Nachfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage 4798 Moore sind in der Lage, große Mengen schädlicher Treibhausgase zu binden. Zahlreiche Tier-und Pflanzenarten sind auf Moore als Lebensraum angewiesen. Ihr Erhalt ist…
Anfragen
Wie werden die Ölpellets, die ab April 2022 nicht mehr im Kraftwerk Scholven verbrannt werden können, zukünftig entsorgt?
Der Umgang mit Rückständen aus der Schwerölvergasung, die in der Raffinerie der Ruhr Oel GmbH (BP) in Gelsenkirchen und in der Shell Rheinland Raffinerie in Köln-Wesseling bei der Produktion von…
Besteht wirklich kein Interessenkonflikt, wenn die nordrhein-westfälische Umweltministerin Präsidentin des SDW Bundesverbandes wird?
Nachfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage 6124 Die Übernahme der Präsidentschaft der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald (SDW) durch die amtierende Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen wirft…
War der Erdrutsch in Erfstadt-Blessem eine Katastrophe mit Ansage?
In Zusammenhang mit der Hochwasserkatastrophe in Erftstadt-Blessem im vergangenen Juli sind weiterhin viele Fragen offen und die Antworten der Landesregierung werfen teilweise neue Fragen auf. In der Beantwortung der Mündlichen…
Geschädigte der im Lagebild „Clankriminalität“ erfassten Straftaten
Im Lagebild „Clankriminalität“ für das Jahr 2020 sind 5.778 Straftaten erfasst. In dieser Statistik sind viele verschiedene Delikte – vom einfachen Diebstahl, über Verkehrsstraftaten bis zu Körperverletzungsdelikten – der allgemeinen…
Kriterien für Träger der Jugendhilfe
Die DITIB (Diyanet İşleri Türk İslam Birliği – Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.) ist der größte Dachverband von türkeistämmigen Muslimen/-innen in Deutschland, der 1984 gegründet wurde. Einzelne…
Vermögensabschöpfung in NRW
Die Verhinderung von Geldwäsche ist ein entscheidendes Element im Kampf gegen organisierte Kriminalität. Eine sehr wirksame Bekämpfung der Geldwäsche ist dabei die Vermögensabschöpfung. In den letzten Jahren gab es verschiedene…
Telearbeit in der Justiz NRW
Bereits seit Oktober 2021 soll eine beschlussfertige Rahmendienstvereinbarung im Justizministerium des Landes NRW bereit liegen, in der die Bedingungen für die Telearbeit für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Justiz NRW geregelt…
Politisch motivierte Kriminalität Rechts im Jahr 2021
Während der Corona-Pandemie haben alle bekannten neonazistischen Gruppen, rechtsextremen Parteien sowie auch die bürgerwehrähnlichen Gruppen weiterhin versucht, im öffentlichen Raum sichtbar zu sein. Sie beteiligten sich vor allem an den…
Antiziganistische Straftaten in NRW im Jahr 2021
Am 19. Juni 2021 ist ein Angehöriger der Minderheit der Roma in Tschechien bei einem Polizeieinsatz verstorben. Ein Polizist kniete minutenlang auf seinem Hals. Daher wird der Fall häufig mit…