Mit Hilfe der Technik die Natur erkunden, das ist für viele Menschen seit dem Boom von Apps für Wanderungen und Radtouren selbstverständlich geworden. Vorgeschlagene und empfohlene Routen geben Sicherheit über…
Anfragen
Wie bewertet die Landesregierung die Auswirkungen der Entgasung von importierten Containern auf Gesundheit und Umwelt?
Die im internationalen Handel eingesetzten Container werden zum Schutz der gehandelten Ware oftmals begast oder scheiden noch nach der Produktion Schadstoffe an die Luft ab. Ersteres ist ein übliches Verfahren,…
Wie fördert die Landesregierung die ökologisch sinnvolle Regenwasserversickerung in NRW?
Nach dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG), auf das auch das nordrhein-westfälische Landeswassergesetz (LWG NRW) verweist, soll Niederschlagswasser ortsnah versickert, verrieselt oder direkt oder über die Kanalisation ohne Vermischung mit Schmutzwasser in ein…
Was unternimmt die Landesregierung, um CumCum-Geschäfte aufzuklären?
Während dem Steuerbetrug durch CumEx-Geschäfte mittlerweile eine öffentliche und politische Beachtung zu Teil wird und es eine juristische Aufarbeitung gibt, sind CumCum-Praktiken noch immer kaum beachtet. Dabei liegt der Schaden,…
Warum möchte RWE den Hambacher Wald erst nach beendeter Rekultivierung veräußern?
Für den dauerhaften Erhalt des Hambacher Waldes und die vollständige Befriedung vor Ort ist die Überführung der Flächen in öffentlichen Besitz eine entscheidende Voraussetzung. In der Leitentscheidung werden dafür die…
Wie ist der Stand der Planungen zu den Tagebaurestseen?
Um die Braunkohlentagebaue nach dem Ende des Abbaus zu befüllen und die durch den Tagebau bedingte Grundwasserabsenkung beenden zu können, ist der Bau einer langen Rheinwassertransportleitung geplant. Die Trasse ist…
Welche Regeln gelten für RWE als Immobilieneigentümerin?
Im Zuge des Braunkohletagebaus geht als Ergebnis der Umsiedlungen das Eigentum an hunderten Grundstücken und Gebäuden auf RWE über. Teilweise vergehen etliche Jahre zwischen Grunderwerb und Zerstörung. Grundeigentümer und Grundeigentümerinnen…
Von G8 zu G9 an Gymnasien – Warum verweigert die Landesregierung den Schulen in freier Trägerschaft die Unterstützung für notwendige Investitionen?
Nach langer politischer Diskussion ist Nordrhein-Westfalen, breit im Landtag getragen, zum neunjährigen Bildungsgang an Gymnasien zurückgekehrt. Durch die ein Jahr längere Schulzeit ergibt sich neben dem Mehrbedarf an personellen Ressourcen…
Welche Kenntnisse hat die nordrhein-westfälische Landesregierung über so genannte „Hinrichtungslisten“?
Mitte Juli 2021 kursierten zahlreiche Meldungen in überwiegend türkisch-sprachigen Sozialen Medien über sogenannte „Hinrichtungslisten“ mit Namen von zahlreichen Kritikerinnen und Kritikern der türkischen Regierung in der Bundesrepublik Deutschland. Auf einer…
Menschen aus Nordrhein-Westfalen werden bei der Einreise in die Türkei festgesetzt – Was unternimmt die NRW-Landesregierung zum Schutz ihrer Bürgerinnen und Bürger?
Ein vermeintlich falscher Retweet bei Twitter, ein missfallender Kommentar bei Facebook oder ein Like unter einem kritischen Beitrag bei Instagram – dies sind für die türkische Regierung ausreichende Gründe, um…