Liebe Freundinnen und Freunde, wir stehen als schwarz-grüne Koalition an der Seite der Städte und Gemeinden in NRW. Und wir wissen, dass auch sie selbst solidarisch sind und aktuell Tausenden…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Kommunalinfo: NRW spannt Sicherheitsschirm für kommunale Stadtwerke
Liebe Freundinnen und Freunde, Anfang November hat der Landtag den bei einem Regierungswechsel üblichen Nachtragshaushalt für das Jahr 2022 beschlossen. Neben wichtigen ersten Weichenstellungen der neuen schwarz-grünen Landesregierung, steht dieser…
Kommunalinfo: Paradigmenwechsel durch das Bürgergeld – wie es nach der Ablehnung im Bundesrat weitergeht
Durch die fehlende Zustimmung gestern im Bundesrat muss der Gesetzentwurf zum Bürgergeld in den Vermittlungsausschuss. Jetzt sind alle Verhandlerinnen und Verhandler dringend aufgerufen, sachorientiert und zügig die letzten Hürden zu…
Zimmermann/Schmitz: Wir stärken die berufliche Bildung
Die Fraktionen von CDU und GRÜNEN im NRW-Landtag haben heute einen Antrag für eine Arbeits- und Fachkräfteoffensive im Bereich der beruflichen Bildung in den Landtag eingebracht. Dazu erklären Marc Zimmermann (GRÜNE) und Marco…
Besche-Krastl/Krauß: Wir machen das NRW-Schienennetz robuster
Die schwarz-grüne Zukunftskoalition hat am heutigen Donnerstag einen Antrag im Landtag eingebracht mit dem Ziel, den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Nordrhein-Westfalen noch verlässlicher aufzustellen. Ina Besche-Krastl, Sprecherin für Schienenverkehr der GRÜNEN-Fraktion:…
Rock/Lehne: Schwarz-Grün spannt einen Sicherheitsschirm für die Stadtwerke in NRW
Die Fraktionen von CDU und GRÜNEN im NRW-Landtag haben heute einen Änderungsantrag zum Nachtragshaushalt 2022 in den Landtag eingebracht, um den Stadtwerken in der Energiekrise unter die Arme zu greifen. Dazu…
Brems: Eine überfällige Einigung mit Ausrufezeichen fürs Klima und weiteren Fragezeichen für die Ausgestaltung der Härtefallregelung
Zu den Ergebnissen der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit dem Bundeskanzler erklärt Wibke Brems, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Endlich besteht mehr Klarheit für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen über…
Höller/Katzidis: Vorausschauendes Handeln weiter stärken – Versorgungsengpässe verhindern
Der Landtag hat am heutigen Mittwoch auf Antrag der Zukunftskoalition von CDU und GRÜNEN einen besseren Schutz von Kritischer Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen beschlossen. Dr. Julia Höller, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion:…
Schäffer/Schick: In herausfordernden Zeiten sorgen wir für Stabilität und Sicherheit
Am Mittwoch wird der Landtag von Nordrhein-Westfalen über den Haushaltsentwurf für das Jahr 2023 beraten. Dieser hat ein Gesamtvolumen von 93,4 Milliarden Euro und stellt wichtige Weichen schwarz-grüner Politik für…
Thoms/Schmitz: 2,5 Milliarden für fortschrittlichsten Krankenhausplan Deutschlands
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat am heutigen Freitag bekanntgegeben, dass die Landesregierung in den kommenden fünf Jahren 2,5 Milliarden Euro in die Umsetzung der neuen Krankenhausplanung in NRW investieren will. Die…