Wo ist der nächste Arzt und wann kommt der nächste Bus? In den ländlichen Räumen NRWs gibt es viele Herausforderungen – aber auch Chancen. Denn es gibt dort viele Menschen…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Jule Wenzel: Newsletter der Grünen im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Voller Motivation und Elan melden wir uns aus der Sommerpause zurück und haben die erste parlamentarische Woche im Landtag hinter uns. Davor hatten wir bereits eine Ausschusssitzung und eine spannende…
Kommunalinfo: Unterbringung von Geflüchteten: die aktuellen Zahlen und unsere Initiativen auf Landesebene
der russische Angriffskrieg auf die Ukraine, aber auch Krisen und Kriege in anderen Ländern haben dazu geführt, dass mehr Menschen auf der Flucht sind. Die Folgen betreffen auch uns in…
Schäffer: Kindergrundsicherung stärkt soziale Gerechtigkeit
Die Kindergrundsicherung kommt. Zur heutigen Vorstellung der Einigung der Ampelkoalition erklärt die Vorsitzende der Grünen Landtagsfraktion Verena Schäffer: „Wir können es uns als reiches Land nicht leisten, dass Kinder hier in…
Brems/Schick: Bundeskanzler Scholz muss seine Blockade für einen Industriestrompreis beenden
Bundeskanzler Olaf Scholz hat kürzlich auf dem Unternehmertag in Düsseldorf einem Industriestrompreis eine klare Absage erteilt. Nordrhein-Westfalen ist ein Land mit besonders energieintensiven Unternehmen und deshalb besonders von einem wettbewerbsfähigen…
Kommunalinfo: Update zur Altschuldenlösung und zum kommunalen Finanzausgleich
Am vergangenen Dienstag, den 22. August, hat die Landesregierung bekannt gegeben, dass der Einstieg des Landes in die angekündigte Übernahme kommunaler Liquiditätskredite („Altschulden“) zum Haushaltsjahr 2025 erfolgen soll. Damit kommt…
Matzoll/Dr. Peill: Bioökonomie in NRW weiter ausbauen
Bioökonomie setzt auf den effizienten Einsatz von nachwachsenden Rohstoffen aus naturverträglichem Anbau. Sie orientiert sich an natürlichen Stoffkreisläufen und trägt dazu bei, unsere natürlichen Lebensgrundlagen zu bewahren. Als schwarz-grüne Koalition…
Besche-Krastl/Scheen-Pauls: Wir unterstützen die Fachkräftegewinnung im ÖPNV
Die Gewinnung von Fachkräften ist eine der großen Herausforderungen für viele Branchen. Auch im Öffentlichen Personennahverkehr ist der Fachkräftemangel deutlich spürbar und macht es den Verkehrsunternehmen zunehmend schwieriger, das vorhandene…
Brems/Schick: Nordrhein-Westfalen setzt mit Haushalt 2024 die wichtigen Prioritäten
Der Minister der Finanzen, Dr. Marcus Optendrenk, hat am (heutigen) Mittwoch für die Landesregierung den Haushalt 2024 eingebracht. Dazu die Fraktionsvorsitzenden von GRÜNEN und CDU, Wibke Brems und Thorsten Schick:…
Brems/Schäffer/Schick: Das Land steht zu seinem Wort für eine Altschuldenlösung
Am (heutigen) Dienstagnachmittag hat NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) in Düsseldorf die überarbeiteten Eckdaten zur Gemeindefinanzierung 2024 vorgestellt, die heute vom Kabinett verabschiedet wurden. Die Kommunen erhalten demnach 15,34 Milliarden Euro…