Zur Einbringung des geänderten Bestattungsgesetzes (Gesetzentwurf im Anhang) erklärt Ali Bas, Sprecher für interreligiösen Dialog der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Velte: Endlich Anerkennung für die Potenziale zugewanderter Fachkräfte
Zum heute verabschiedeten Anerkennungsgesetz erklärt Jutta Velte, integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Brems: Schutz des Grundwassers ist das Maß aller Entscheidungen
In der heutigen Sitzung hat die Grüne Fraktion das Positionspapier „Einsatz der Fracking-Technologie bei der Förderung von unkonventionellem Erdgas verhindern – Wasser- und Umweltschutz vor Wirtschaftsinteressen stellen“ (siehe Anhang) beschlossen. Dazu erklärt Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Reiner Priggen/Norbert Römer: „Ein Jahr gut gearbeitet“
Ein Jahr nach der für Rot-Grün erfolgreichen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD und GRÜNEN im Landtag NRW, Norbert Römer und Reiner Priggen:
Fairer Handel und saubere Kleidung
Liebe Freundinnen und Freude, am 24. April stürzte ein Fabrikgebäude in Savar nahe der Hauptstadt Dhaka in Bangladesch ein. Das Gebäude, in dem sich mehrere Textilfabriken befanden, hatte schwere Sicherheitsmängel….
KiK muss Verantwortung für die gesamte Lieferkette übernehmen
Zum wiederholten Mal ist es in einer Textilfabrik, in der Kleidung für den deutschen Einzelhandel gefertigt wurde, zu einer Katastrophe gekommen. Im „Rana Plaza“ im bangladeschischen Sanar sind fast 900 Menschen zu Tode gekommen und 2400 zum Teil schwer verletzt worden, als das Fabrikgebäude einstürzte. Auch das nordrhein-westfälische Unternehmen KiK musste inzwischen einräumen, Textilien aus dem „Rana Plaza“ bezogen zu haben.
Brems: Bundesregierung muss Fracking-Gesetzentwurf stoppen
Zum Appell von Karl-Josef Laumann an die Bundeskanzlerin, Fracking nach dem jetzigen Stand der Technik auszuschließen, erklärt Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Matthi Bolte/ Alexander Vogt: „Netzneutralität muss gesetzlich sichergestellt werden“
Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen bringen in der kommenden Woche den Antrag „Für echtes Netz: Netzneutralität dauerhaft gewährleisten und gesetzlich festschreiben!“ (siehe Anhang) in den Landtag ein, um eine diskriminierungsfreie Datenübermittlung im Internet zu erreichen. Dazu erklären Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag NRW, und Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:
Schäffer/Körfges: Sachverständigenanhörung lobt zukünftige gesetzliche Regelungen im Polizeigesetz
Zur Sachverständigenanhörung des Innenausschusses zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen und des Polizeiorganisationsgesetzes erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges, und die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Landtag NRW, Verena Schäffer:
Paul: NRW ist Land der Vielfalt
Zur Unterzeichnung der „Charta der Vielfalt“ durch die Landesregierung erklärt Josefine Paul, frauen- und queerpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: