Unsere drei Abgeordneten Dr. Ruth Seidl, Arndt Klocke (Ausschussvorsitzender) und Martin-Sebastian Abel waren mit dem Wissenschaftsausschuss in der Schweiz. Die Reise führte die Abgeordneten zum größten Teilchenbeschleuniger der Welt am CERN…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
GNS strebt beschleunigten Rückzug aus Duisburg an
Bereits im Dezember 2013 hatte die Gesellschaft für Nuklear-Service mbH (GNS) Planungen zur Schließung ihrer Betriebsstätte in Duisburg-Wanheim bekanntgeben. Nach dem bereits dritten Gespräch mit Vertretern des Ministeriums für Arbeit, Integration…
Bahnhofcheck NRW
Liebe GRÜNE in den Kommunen in NRW, in den letzten Wochen und Monaten die Grüne Landtagsfraktion Fotos von Missständen an Bahnhöfen in NRW auf unserer Facebook-Seite veröffentlicht, um gegenüber der…
Alltagsrassismus und rechte Gewalt bekämpfen – Erfassung politisch rechts motivierter Straftaten verbessern
I. Einleitung In den letzten Jahrzehnten hat sich unsere Gesellschaft grundlegend verändert. Sie ist bunter und vielfältiger geworden. Die Anerkennung von Vielfalt ist inzwischen weitgehend gesellschaftlicher Konsens. In NRW haben…
Qualitätsanalyse –ein wichtiger Baustein für die Schulqualität
Schulerfolg soll im Rahmen der Leistungsfähigkeit aller Schülerinnen und Schüler möglich sein. Alle Lernenden können lernen und sollen ihre Bildungschancen unabhängig von Geschlecht, Kultur oder Stellung im sozialen System wahrnehmen…
11. Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
A Problem Die bestehenden Verhaltensregeln entsprechen hinsichtlich der Transparenz der Nebentätigkeiten von Abgeordneten nicht mehr der Rechtsentwicklung, die durch die Veröffentlichung auch der erzielten Entgelte aus den angezeigten Tätigkeiten und…
Arbeitsmarktpolitik: Sofortiger Mindestlohn ohne Ausnahmen
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde, Die GRÜNE Fraktion in NRW hat auf meine Anregung am 17. Juni ein Positionspapier beschlossen. Darin setzen wir uns für einen flächendeckenden,…
12. Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
A Problem Die Mitarbeiterpauschale wird den Mitgliedern des Landtags in Monatsbeträgen gewährt. Nicht ausgeschöpfte Kontingente eines Monats, z.B. nach organisatorisch bedingten Vakanzen, können nicht zu einem späteren Zeitpunkt eingesetzt werden,…
Klocke: Grüne begrüßen Ausstieg aus dem Flughafen Essen/Mülheim
Zum Ausstieg Nordrhein-Westfalen aus der Gesellschafterversammlung des Flughafens Essen/Mülheim erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Deutschland muss mehr tun für Flüchtlinge
„Alles hinter sich zu lassen, was einem lieb und teuer war, bedeutet, sich in einer unsicheren Zukunft wiederzufinden, in einer fremden Umgebung. Stellen sie sich vor, welchen Mut es erfordert,…