Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, in diesem Newsletter möchte ich über…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Jetzt erst Recht! – Für eine vielfältige Gesellschaft, gegen Radikalisierung
Der Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2015 bestätigt, was sich bereits in der Berichterstattung der vergangenen Monate gezeigt hat: Konflikte und Radikalisierung nehmen zu.
„It`s Yourope“ – gemeinsam für ein besseres Europa
Nach dem Brexit-Referendum debattiert ganz Europa über die Zukunft der EU. Am 9. Juli suche ich, wie GRÜNE in ganz Deutschland, das Gespräch mit den Bürger*innen. Gemeinsam wollen wir überlegen, wie wir die EU weiterentwickeln und verbessern können.
Die Gleichstellung von Frauen und Männern voranbringen
Noch bevor das „Gesetz zur Neuregelung des Gleichstellungsrechts“ heute in den Landtag eingebracht wurde, habe…
Integration und Inszenierung
Liebe Freundinnen und Freunde, die FDP hat heute im Landtag mit einer lauten Inszenierung ihren…
Sigrid Beer/Marc Herter: „Gelingende Integration schaffen wir am besten im fraktionsübergreifenden Konsens“
Zur Ankündigung der FDP-Fraktion, aus den interfraktionellen Gesprächen zum Integrationsplan auszusteigen, erklären Sigrid Beer, parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Marc Herter, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion:
Für eine nachhaltige Zukunft von Nordrhein-Westfalen
Raum ist begrenzt. Und es gibt verschiedene Ansprüche an ihn: Siedlung, Naturschutzgebiete, Verkehrstrassen, Energieleitungen und viele mehr. In Nordrhein-Westfalen wird es wegen der hohen Bevölkerungs- und Verkehrsnetzdichte häufiger mal „eng“, verschiedene Planungen müssen aufeinander abgestimmt werden. Das ist die Aufgabe der Raumordnung. Und das Mittel der Raumordnung in NRW ist der Landesentwicklungsplan (LEP). Er macht Vorgaben zur räumlichen Entwicklung, insbesondere auch für die sechs regionalen Planungsgebiete und die Kommunen.
Gesetzentwurf zur Einführung der Kennzeichnungspflicht für Bereitschaftspolizist*innen und eines Pilotprojekts „Bodycams“
Liebe Freundinnen und Freunde, wir haben heute gemeinsam mit der SPD-Fraktion einen Gesetzentwurf in den…
7. Newsletter Bergbausicherheit
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, eine intensive Zeit liegt hinter uns….
Kabinett beschließt 3. Leitentscheidung zur Verkleinerung von Garzweiler II
Liebe Freundinnen und Freunde, der Einstieg in den Ausstieg aus der Braunkohleförderung ist besiegelt: Im…