Beu/Becker: ÖPNV bekommt Planungs- und Investitionssicherheit über 2019 hinaus

Im Verkehrsausschuss des Landtags NRW wird heute über den Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen SPD und GRÜNE zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein neues Gesetz für den Öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen beraten. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktionen, Andreas Becker, und der Sprecher ÖPNV und Bahnpolitik der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, Rolf Beu:

Grüne Delegation informiert sich über europäische Flüchtlingspolitik

Eine Delegation der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW hat am 14. und 15. November Brüssel besucht, um sich mit Vertreterinnen und Vertretern von europäischen Institutionen, Nichtregierungsorganisationen und der Grünen Fraktion im Europaparlament über die europäische Flüchtlings- und Migrationspolitik auszutauschen. Die Informationsreise im Protokoll:

Neues Landesgleichstellungsgesetz stärkt Frauen im öffentlichen Dienst

Nach langer Vorbereitung hat der Landtag NRW in dieser Woche das neue Landesgleichstellungsgesetz (LGG) beschlossen. In den Gesetzgebungsprozess waren auch die Akteur*innen vor Ort eingebunden. Wir haben mit unserer frauenpolitischen Sprecherin, Josefine Paul, darüber gesprochen, wie das Gesetz für echte Gleichstellung in NRW sorgen wird.

Telekom-Hack: So kannst Du Dich schützen

900.000 der bundesweit 20 Millionen Kund*innen der Deutschen Telekom wurden am vergangenen Wochenende vom Hacker-Angriff auf Telekom-Router getroffen. Es handelte sich um eine der größten Cyberattacken, die es in Deutschland bisher gegeben hat. Massive Störungen im Telekom-Netz über zwei Tage waren die Folge. Fast eine Million Menschen mussten vorübergehend auf Telefon, Internet und Fernsehen verzichten.

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