Liebe Freundinnen und Freunde, über zwei Jahre haben wir in der Enquetekommission IV Finanzierungsoptionen des…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Beu: Signale auf freie Fahrt – ÖPNV attraktiv, innovativ und transparent gestalten
Zum Abschlussbericht der Enquetekommission „Finanzierungsoptionen des Öffentlichen Personennahverkehrs in Nordrhein-Westfalen im Kontext des gesellschaftlichen und technischen Wandels (FINÖPV)“ erklärt Rolf Beu, Sprecher für ÖPNV und Bahnpolitik der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Auf dem Weg zum Kohleausstieg
Eine schwarz-gelbe Landesregierung, die auf den Bau von immer mehr neuen Kohlekraftwerken setzte, ohne genau hinzusehen. Eine Fehlplanung, die vom Oberverwaltungsgericht zerpflückt wurde. Ein schwarz-gelber Versuch, Recht zu verbiegen, um Fehler zu heilen. So gestaltet sich für Klima- und Umweltschützer aber auch für den aktuellen Bauherren, die ehemalige E.on-Tochter Uniper, der Albtraum Datteln IV. Für die Klima- und Umweltschützer, weil das Kraftwerk im Betrieb massive Treibhausgasemissionen und Luftschadstoffe zusätzlich ausstoßen würde. Für Uniper, weil es bereits rund eine Milliarde Euro vermutlich vergebens investiert hat.
Friedlicher Jahreswechsel 2016/2017 – unser Dank gilt den Einsatzkräften
I. Es war richtig, dass alle Verantwortlichen der Polizei, der Städte und Kommunen nach den…
Nordrhein-Westfalen für Steuergerechtigkeit! Steuerkriminalität bekämpfen – Steuergerechtigkeit herstellen – gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern
I. Ausgangslage Steuerhinterziehung und die Nutzung von Steuerschlupflöchern verursachen Mindereinnahmen in Milliardenhöhe bei Bund, Ländern…
Vielfalt im Sport stärken – EuroGames in NRW unterstützen
I. Ausgangslage: Seit 1992 veranstaltet die European Gay & Lesbian Sports Federation (EGLSF) die EuroGames….
Digitale Mobilität: 5G-Testfeld für Nordrhein-Westfalen
Ausgangslage Der Digitale Wandel verändert alle Bereich des alltäglichen Lebens und die Wirtschaft in unserem…
Schäffer: Rechtsextremistische Ideologie muss weiter bekämpft werden
Zum gescheiterten NPD-Verbotsverfahren erklärt Verena Schäffer, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Abel/Zimkeit: Historisches Haushaltsplus ist der Beweis für eine erfolgreiche Arbeit
NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans hat bei einer heutigen Pressekonferenz verkündet, dass es erstmals seit 43 Jahren…
Landeshaushalt 2017 – Bereich Lehrerbildung
Liebe Freundinnen und Freunde, die Ausbildung der Lehrerinnen und Lehrer für unser Land wurde in…
