GRÜNE Landtagsfraktion

Gewalt ist für viele Frauen und Mädchen leider Alltag – auch in Deutschland und durch alle Gesellschaftsschichten hindurch. Damit wollen wir uns nicht abfinden. Wir wollen über das Thema nicht nur öffentlich sprechen, sondern gesamtgesellschaftlich dagegen ankämpfen. In NRW gehen wir mit unserem neuen Aktionsplan zum Gewaltschutz das Problem jetzt an der Wurzel an.

Mehr Erneuerbare Energien, schnelles Ende für die Kohle: 71 Prozent der nordrhein-westfälischen Bürger*innen halten den schnellen Ausstieg aus der Braunkohleförderung für „sehr wichtig“ oder „wichtig“. Für den schnellen Ausbau der Erneuerbaren Energien sprechen sich sogar 90 Prozent der Befragten in NRW aus. Zu diesen Ergebnissen kommt eine aktuelle, repräsentative Umfrage.

An diesem Donnerstag wird weltweit der autofreie Tag gefeiert. Die „European Mobility Week“ erreicht damit ihr Finale. Nur fünf NRW-Kommunen nehmen an der Aktionswoche teil. Für uns GRÜNE ist auch das ein Ansporn, die Mobilität der Menschen und den Alltag von Pendler*innen mit klimafreundlicher Politik zu verbessern.

Abkürzungen, neue Gesichter und das Landtags-Labyrinth: Zoe Pfeiffer und Niklas Werle machen seit diesem Monat ein Freiwilliges Soziales Jahr im politischen Leben in der GRÜNEN Landtagsfraktion. Nicht nur am heutigen Welttag der Dankbarkeit bedanken wir uns für ihr Engagement. Wer die beiden sind und was sie bereits in der Fraktion erlebt haben, berichten sie im Interview.

Auf den ersten Blick lasen sich die Überschriften zum gestrigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs gut: Der EuGH habe klargestellt, dass WLAN-Betreiber nicht für Rechtsverstöße haften, die über ihr Netzwerk abgewickelt wurden. Aber es gibt neben diesem Licht noch einen zweiten Teil, der Schatten auf die eigentlich dringend gebotene Klarstellung wirft.