Zur heutigen Anhörung im Integrationsausschuss zur Förderlücke für Asylsuchende in Studium und Ausbildung erklärt Berivan Aymaz, flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW:
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Beer: Inklusion weiter stärken
Zur heutigen Vorstellung des Bündnisses für inklusive Bildung in NRW erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW:
Heimatförderung für gutes Zusammenleben, Demokratie und Menschenrechte – Teilt die Landesregierung die Positionen der Ministerin Ina Scharrenbach?
In meiner Kleinen Anfrage 1020, Drucksache 17/2506, hatte ich erfragt, welche Definition des Heimatbegriffs die…
EU-Vertragsverletzungsverfahren und Auswirkungen auf NRW
Die EU-Kommission hat Deutschland im Mai 2018 vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt, weil die seit…
Wie sehen die Planungen zum Pilotprojekt für den Einsatz von Distanzelektroimpulsgeräten im Streifendienst aus?
Die schwarz-gelbe Landesregierung will gemäß ihrem Entwurf für ein „Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in…
Personalsituation beim polizeilichen Staatsschutz
In der Anhörung des Innenausschusses vom 7. Juni 2018 zu dem Entwurf der schwarz-gelben Landesregierung…
Ausweitung des Unterbindungsgewahrsams – was passiert nach einem Monat?
Die Landesregierung will mit dem von ihr vorgelegten „Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in Nordrhein-Westfalen…
Verlängertes Unterbindungsgewahrsam demnächst in Ausnüchterungszellen?
In dem von der Landesregierung vorgelegten „Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in Nordrhein-Westfalen – Sechstes…
Gemeinsam gegen Antisemitismus!
Antisemitismus wird immer häufiger offen ausgelebt. Diese Entwicklung bereitet uns Sorge. Deswegen fordern wir gemeinsam mit den Fraktionen von CDU, SPD und FDP eine*n Antisemitismusbeauftragte*n für NRW
Kommunen nicht im Regen stehen lassen
Keine Einzelphänomene mehr: Unwetter, die massive Schäden in den Kommunen anrichten. Diese dürfen mit der finanziellen Last nicht allein gelassen werden, deswegen braucht es einen Unwetterfonds.