Als Altholz wird jenes Holz bezeichnet, das einem Verwendungszweck zugeführt wurde und als Abfall im…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Welche rechtlichen Änderungen und Handlungsnotwendigkeiten sind auf Landesebene in Folge des „Brexit“ notwendig?
Die Landesregierung hat am 12. Dezember das Brexitübergangsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (Drs. 17/4351) in den…
Straßenausbaubeiträge
Liebe Freundinnen und Freunde, die Diskussion über die Beteiligung von Grundstückeigentümer*innen an den Kosten für…
Mehrdad Mostofizadeh: Landeshaushalt 2019 – Soziales und Gesundheit
Liebe Freundinnen und Freunde, an den letzten Plenartagen in diesem Jahr wurde im Landtag der…
Täter-Opfer-Ausgleich in Nordrhein-Westfalen
Der Täter-Opfer-Ausgleich ist die in Deutschland meist eingesetzte Restorative-Justice-Maßnahme. Er ermöglicht eine außergerichtliche Konfliktschlichtung, bei…
Sanierung der L239 zwischen Ratingen und Mettmann
Im November 2018 wurden von Straßen.NRW Pläne für eine Sanierung der Landstraße L239 in Ratingen…
Zustand des Ausbildungszentrums Bad Münstereifel
Im Ausbildungszentrum der Justiz in Bad Münstereifel und der Nebenstelle in Monschau werden seit 2003…
Ist die RAG Stiftung gut gerüstet für den Beginn der Nachbergbauphase?
2007 wurde die RAG Stiftung mit dem Ziel gegründet, die Sozialverträglichkeit des Auslaufens des deutschen…
Sigrid Beer: Pluspunkt Bildung – Dezember 2018
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, die Debatte um Digitalpakt und Bildungsföderalismus…
Unterstützung des Landes bei Schadensersatzklagen der Kommunen gegen die Automobilhersteller
Laut Zeitungsberichten plant die Landesregierung Schadensersatzklagen gegen die Automobilhersteller von Euro-5-Dieselfahrzeugen. Doch nicht nur der…