I. Ausgangslage Das neue Jahr 2019 bescherte der Öffentlichkeit die Nachricht von einem weiteren groß…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Den Beamtinnen und Beamten in NRW die freiwillige Versicherung in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ermöglichen
I. Ausgangslage: Beamtinnen und Beamte haben derzeit de facto keine freie Wahl zwischen gesetzlicher oder…
Verbot der Entgasung von Tankschiffen endlich umweltfreundlich umsetzen!
I. Großes Umweltproblem verkannt Die Wasserstraßen Nordrhein-Westfalens sind für den Güterverkehr unerlässlich. In Deutschland werden…
Mehr Tierschutz möglich machen – Landestierschutzbeauftragten in Nordrhein-Westfalen einsetzen!
I. Status Quo der Tierschutzpolitik in NRW Tierhaltung ist mittlerweile ein wichtiges Qualitätskriterium tierischer Produkte…
Ergebnisse der Kohlekommission umgehend umsetzen – Landesregierung muss Klarheit für alle Beteiligten schaffen!
I. Ausgangslage Am 26. Januar hat die Kohlekommission bei nur einer Gegenstimme ihren Endbericht beschlossen….
Für Umwelt, Wasser und Bauern – Düngeverordnung endlich wirksam und praxistauglich gestalten!
I. Zurück auf Anfang Seit Jahren diskutieren Agrar- und Umweltpolitiker in Deutschland über die Neugestaltung…
Veröffentlichung von Daten zu Staus in NRW
In seiner Publikation „Daten und Fakten zum Verkehr in Nordrhein-Westfalen 2015/2016“ hat das damalige Ministerium…
Dekarbonisierung der Binnenschifffahrt
Die Rheinflotte umfasst etwa 10.000 Schiffe im Güterverkehr. Davon fahren rund die Hälfte unter niederländischer…
Die Zeit ist reif für einen Neustart – Altschulden der Kommunen müssen nachhaltig und solidarisch abgebaut werden!
I. Ausgangslage Der 2011 unter Rot-Grün eingeführte Stärkungspakt Stadtfinanzen hat viele Kommunen in Nordrhein-Westfalen wieder…
Mostofizadeh: Wohnungslosigkeit verhindern, Hilfsangebote ausbauen
Zur heutigen Anhörung im Sozialausschuss des Landtags zum Antrag der GRÜNEN Fraktion „Wohnungslosigkeit entgegen wirken – Hilfeangebote ausbauen – Ursachen beseitigen“ erklärt Mehrdad Mostofizadeh, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: