Im Vorfeld des CDU-Parteitages Anfang Dezember 2018 fiel der von Ministerpräsident Armin Laschet zum Brexitbeauftragten…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Wie reagiert das Schulministerium auf die Hilferufe der Schulen?
Immer mehr Schulen in NRW klagen über sich verschlechternde Bedingungen, die ein ordentliches Arbeiten deutlich…
Englisch erst ab Klasse 3 – auf welche wissenschaftlichen Erkenntnisse stützt sich die Landesregierung bei der geplanten Änderung?
Schulministerin Gebauer hat angekündigt, im Rahmen eines Masterplans Grundschule den Beginn des Englischunterrichts von Klasse…
Wie wird das Duale System überprüft?
Seit 1991 sind Hersteller und Vertreiber von Verkaufsverpackungen im Rahmen der Produktverantwortung verpflichtet, diese gemäß…
Kommunalinfo: „Fridays for Future“ – Rechtslage bei Schulstreiks
Liebe Freundinnen und Freunde, seit mittlerweile mehreren Wochen streiken Schüler*innen weltweit wöchentlich, weil sie ihre…
Klocke: Chronische Unterfinanzierung im öffentlichen Nahverkehr beenden
Der Verkehrsausschuss hat heute über einen Bericht der Landesregierung zu den Ergebnissen des Gutachtens zum Erneuerungsbedarf der kommunalen Schienenstrecken beraten. Dazu erklärt Arndt Klocke, Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag von NRW:
Geplante Änderungen von Schwarz-Gelb beim Kommunalwahlrecht
Liebe Freundinnen und Freunde, die Anhörung zur von der schwarz-gelben Landesregierung geplanten Kommunalwahlrechtsänderung und der…
„Worten auch Taten folgen lassen – Ausbau der Photovoltaik konsequent vorantreiben und mit konkreten Zielen hinterlegen“
I. Ausgangslage Die Entwicklung des Zubaus von Photovoltaikanlagen verlief in den Jahren 2014 bis 2017…
Restkohlebedarf für das rheinische Braunkohlekraftwerk Niederaußem C, D, G, H, K (Abbaugebiete Garzweiler und Hambach)
Die „Kommission Wachstum, Struktur und Beschäftigung“ (sog. „Kohlekommission“) hat in einem Abwägungsprozess unter Beteiligung eines…
Restkohlebedarf für das rheinische Braunkohlekraftwerk Neurath A bis G (Abbaugebiete Garzweiler und Hambach)
Die „Kommission Wachstum, Struktur und Beschäftigung“ (sog. „Kohlekommission“) hat in einem Abwägungsprozess unter Beteiligung eines…