I. Ausgangslage Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen markiert einen historischen Durchbruch…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Potenziale für Stadtentwicklung und Wohnungsbau auf Flächen der Deutsche Bahn AG und des Bundeseisenbahnvermögens in NRW
Laut der Antwort des Bundesverkehrsministeriums an den CDU-Bundestagsabgeordneten Kai Wegner verfügt das Bundeseisenbahnvermögen in NRW…
Welche Kooperationen sind der Schulministerin suspekt?
Immer wieder schließen Schulen Kooperationen mit verschiedenen außerschulischen Akteuren, u. a. mit kulturellen oder sozialen…
Betriebs- und Emissionsdaten für das rheinische Braunkohlekraftwerk Neurath A (Abbaugebiete Garzweiler und Hambach) offenlegen
Zu weiteren Kraftwerkblöcken in Neurath und Niederaußem gibt es analoge Anfragen. Die Antwort der Landesregierung…
Wie will die Landesregierung die Rauchbelastungen durch Holzkohleofengrills in unseren Städten reduzieren?
Nordrhein-Westfalen ist ein Land mit einer vielfältigen kulinarischen Szene, die einen wichtigen Beitrag zu einem…
Wie unterstützt die Landesregierung Pferdehalterinnen und –halter im Falle eines Tierrisses?
Um die Menschen auf die möglicherweise dauerhafte Rückkehr der Wölfe vorzubereiten und so die Akzeptanz…
Lokale 5G-Netze für die Wirtschaft in NRW?
Die am 19. März 2019 gestartete Versteigerung der 5G-Frequenzen endete Mitte Juni 2019 nach 497…
Mit Sendemasten des Behördenfunks weiße Flecken schließen – geht das?
In ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage 1925 „Lokales Roaming light – Mitnutzung von Standorten…
Lange Verfahrenszeiten bei Anträgen auf Reisekostenerstattungen für Klassenfahrten von Lehrkräften – Was ist aus Sicht der Landesregierung ein angemessener Zeitraum für die Bearbeitung?
An der Gesamtschule Oberlar haben Lehrer bis heute noch nicht ihre Reisekostenerstattungen für Klassenfahrten aus…
Wieso baut der Landesbetrieb Straßenbau im Zuge der Erneuerung der Fahrbahndecke der B484 lediglich…
…für die Bushaltestellen in Fahrtrichtung Overath Hochborde für einen leichteren Ein- und Ausstieg sowie taktile Leitelemente für Sehbehinderte und Blinde, offensichtlich aber nicht in der Fahrtrichtung Wahlscheid?