Im Rahmen einer Aktuellen Stunde hat sich der Landtag am heutigen Freitag mit der Rheinbrücke Leverkusen beschäftigt. Dazu erklären Dr. Jörg Geerlings und Martin Metz, Sprecher der Landtagsfraktionen von CDU…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Eisentraut/Tigges: Nordrhein-Westfalen setzt Maßstäbe für die Wissenschaftslandschaft in ganz Deutschland
Die Universität Bonn und die RWTH Aachen haben ihren Status als Exzellenzuniversitäten erfolgreich verteidigt. Die Entscheidung über die Förderung der Universität zu Köln, der Ruhr-Universität Bochum und der TU Dortmund…
Jablonski/Wermer: Wir stärken die Kultur im ländlichen Raum mit Kultur-Schecks unbürokratisch
Niedrigschwellig, digital und unbürokratisch – mit den neuen Kultur-Schecks wollen CDU und Grüne im Landtag kulturelle Angebote im ländlichen Raum unkompliziert fördern. Die beiden Landtagsfraktionen bringen an diesem Donnerstag den…
Zingsheim-Zobel/Schlottmann: Wir ermöglichen mehr Chancen durch ABC-Klassen
Zum Schuljahr 2028/29 wird eine verbindliche vorschulische Förderung für Kinder eingeführt, die nicht über ausreichende Sprachkompetenzen verfügen. Dazu wird die Schulanmeldung vom Herbst auf das Frühjahr vorgezogen. Im Frühjahr 2028…
Jablonski/Wermer: Künstlerische Freiheit bedeutet nicht, dass Antisemitismus relativiert werden darf
Der Streit um einen Auftritt der umstrittenen palästinensischen Künstlerin Basma al-Sharif an der Düsseldorfer Kunstakademie im Januar war am heutigen Mittwoch Thema einer Sondersitzung des Ausschusses für Kultur und Medien…
Sicherheit für Motorradfahrer erhöhen. Mit neuen Fahrbahnmarkierungen zu weniger Unfällen
I. Ausgangslage Der Straßenverkehr ist ein elementarer Bestandteil unseres täglichen Lebens. Ob mit dem Auto, dem Bus, mit dem Fahrrad, zu Fuß oder mit dem motorisierten Zweirad. Die Verkehrsinfrastruktur wird…
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Studierendenwerke im Land Nordrhein-Westfalen (Studierendenwerksgesetz – StWG)
A Problem Die Studierendenwerke in Nordrhein-Westfalen erbringen wichtige soziale Dienstleistungen für Studierende und Hochschulangehörige. Indem sie die gastronomische Versorgung auf dem Campus sichern, preisgünstigen Wohnraum in Campusnähe zur Verfügung stellen,…
Nordrhein-Westfalen bleibt Spitzenstandort für Wissenschaft und Forschung in Deutschland und der Welt
Der Wissenschaftsrat und die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) haben am 11. März 2026 in Bonn bekanntgegeben, dass die Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn und die Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen (RWTH Aachen) ihren Status…
Zimmermann/Geerlings: Wegen mangelhaftem China-Stahl für Leverkusener Brücke: Sicherheit hatte oberste Priorität
Das heute im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Brücke“ (PUA III) thematisierte Schiedsgutachten zur Rheinbrücke Leverkusen bestätigt erneut: Die von der Baufirma PORR gelieferten Stahlbauteile waren fehlerhaft. Rund ein Drittel der Kopfbolzendübel seien…
Solidarität mit dem Mut der Menschen im Iran
Die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis90/Grüne sowie der FDP im nordrhein-westfälischen Landtag stellen sich geschlossen an die Seite der iranischen Zivilgesellschaft und der Menschen aus dem Iran in Nordrhein-Westfalen. Hintergrund…