Ausgangslage Der Klimawandel nimmt weiter an Fahrt auf und muss dringend auf allen Ebenen und…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Rechtsextreme, rassistische und antidemokratische Einstellungen in der Polizei NRW untersuchen und entschlossen bekämpfen!
I. Polizei als Trägerin des Gewaltmonopols des Staates Die Polizei NRW hat die Aufgabe, für…
Schäffer: Studie wird Diskussion über Rassismus in der Polizei versachlichen
Heute hat die GRÜNE Landtagsfraktion NRW einen Antrag beschlossen, der die Landesregierung auffordert, eine Studie über rassistische Einstellungen in der Polizei zu untersuchen. Der Antrag wird im kommenden Plenum debattiert. Dazu erklärt Verena Schäffer, Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus:
Wie überprüft die Landesregierung die Einhaltung der 42. Bundesimmissionsschutzverordnung?
In der Folge der Legionellen-Infektionen in Warstein im Jahr 2013 und der Feststellung von Legionellen-Infektionen…
Schäffer: Nachhaltig gegen Rechtsextremismus und Rassismus in der Polizei vorgehen
Zur Debatte zu den Fällen von Rechtsextremismus in der Polizei NRW in der heutigen Innenausschuss-Sitzung erklärt Verena Schäffer, Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Atommüll-Endlagersuche
Liebe Freundinnen und Freunde, wir möchten Euch heute auf ein Thema aufmerksam machen, das in…
Radweg entlang der L682 von Holzen nach Herdringen
Die Landesstraße 682 in Arnsberg verbindet die Ortsteile Holzen und Herdringen. Bislang gibt es entlang…
Funklöcher an Bahnstrecken – was weiß die Landesregierung?
Am 16.9.2020 berichtete die „Bild“-Zeitung, dass die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Torsten…
Humanitäre Katastrophe in Moria – Die Landesregierung muss sich für eine schnelle Aufnahme einsetzen!
Liebe Freundinnen und Freunde, der Brand im Flüchtlingslager Moria war eine Katastrophe mit Ansage. Jetzt…
Schäffer: Rechtsextremismus in der Polizei darf nicht geduldet werden
Zu den Ermittlungen gegen Polizeibeamtinnen und -beamte aufgrund des Rechtsextremismus-Verdachts, erklärt
Verena Schäffer, Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: