Erstmals sind nach dem Bekanntwerden rechter Verdachtsfälle in der Polizei NRW am Donnerstag, den 1….
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Der Netzausbau in NRW kommt nicht voran
Liebe Freundinnen und Freunde, Bilanzsaison beim Ausbau der digitalen Infrastruktur. Und die ist mehr als…
Große Anfrage Rechtsextremismus in NRW
Liebe Freundinnen und Freunde, wir haben im März eine Große Anfrage zum Thema Rechtsextremismus in…
Paul: Kinderschutz braucht eine Gesamtstrategie
Der Bundesbeauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs, Johannes-Wilhelm Rörig, hat das „Positionspapier 2020: Gemeinsam gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen“ vorgelegt. Dazu erklärt Josefine Paul, Sprecherin für Kinder, Jugend und Familie der GRÜNEN im Landtag NRW:
Datenschutz beim LOGINEO Messenger – wie war der Landesdatenschutz eingebunden?
Am 21.08.2020 verkündete der Staatssekretär im Schulministerium Matthias Richter, dass der lange angekündigte Messengerdienst an…
Wie kommt die Umrüstung von Kaminöfen gemäß BImSchV in NRW voran?
Grundsätzlich ist der verstärkte Holzeinsatz bei Wärmeerzeugung anzustreben. Allerdings ist das Heizen mit Holz (und…
Was unternimmt die Landesregierung um die Vermarktung der Streuobstwiesenerträge voran zu bringen?
Streuobstwiesen und Streuobstbestände gehören zu den Landwirtschaftsflächen mit besonders hohem Naturwert und tragen deshalb in…
Verena Schäffer: Newsletter Rechtsextremismus September 2020
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wir haben im März eine Große…
Sigrid Beer: Pluspunkt Bildung – September 2020
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freund*innen, seit wenigen Wochen läuft das neue Schuljahr, und…
Rechtsradikale Symbole verbannen – Reichskriegsflaggen verbieten
I. Ausgangslage Reichskriegsflaggen werden regelmäßig von rechtsextremen Parteien und Organisationen in der Öffentlichkeit zur Schau…