Im November 2018 haben Bundeswirtschaftsminister Peter Altmeier, Bundesbildungsministerin Anja Karliczek und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil die…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Bergehalde Brinkfortsheide (Marl) – Wann wird endlich der bergrechtliche Abschluss durchgesetzt und wie können Gefährdungen für Natur und Umwelt sowie Anwohnerinnen und Anwohner sicher ausgeschlossen werden?
Für künftig benötigte Deponien sollten nach Möglichkeit bereits genutzte Flächen verwendet werden. Hinsichtlich der geplanten…
Einsatz von Künstlicher Intelligenz in Stadien
Beim Bundesligaspiel zwischen Borussia Dortmund und der TSG Hoffenheim am 27. Juni 2020 fand ein…
10-Punkte-Plan gegen Rechtsextremismus und Rassismus in den Sicherheitsbehörden
Der weit überwiegende Anteil der Beschäftigten in Polizei und Verfassungsschutz vertritt demokratische Werte und steht…
Rechtsextreme und rassistische Einstellungen dürfen in den Sicherheitsbehörden nicht geduldet werden
Erstmals sind nach dem Bekanntwerden rechter Verdachtsfälle in der Polizei NRW am Donnerstag, den 1….
Der Netzausbau in NRW kommt nicht voran
Liebe Freundinnen und Freunde, Bilanzsaison beim Ausbau der digitalen Infrastruktur. Und die ist mehr als…
Große Anfrage Rechtsextremismus in NRW
Liebe Freundinnen und Freunde, wir haben im März eine Große Anfrage zum Thema Rechtsextremismus in…
Paul: Kinderschutz braucht eine Gesamtstrategie
Der Bundesbeauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs, Johannes-Wilhelm Rörig, hat das „Positionspapier 2020: Gemeinsam gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen“ vorgelegt. Dazu erklärt Josefine Paul, Sprecherin für Kinder, Jugend und Familie der GRÜNEN im Landtag NRW:
Datenschutz beim LOGINEO Messenger – wie war der Landesdatenschutz eingebunden?
Am 21.08.2020 verkündete der Staatssekretär im Schulministerium Matthias Richter, dass der lange angekündigte Messengerdienst an…
Wie kommt die Umrüstung von Kaminöfen gemäß BImSchV in NRW voran?
Grundsätzlich ist der verstärkte Holzeinsatz bei Wärmeerzeugung anzustreben. Allerdings ist das Heizen mit Holz (und…