Nach dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG), auf das auch das nordrhein-westfälische Landeswassergesetz (LWG NRW) verweist, soll Niederschlagswasser…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Klocke: Landesregierung bleibt Antworten zur Räumung im Hambacher Wald schuldig
Zur aktuellen Viertelstunde im heutigen Bauausschuss und dem Urteil zur Räumung des Hambacher Waldes erklärt…
Was unternimmt die Landesregierung, um CumCum-Geschäfte aufzuklären?
Während dem Steuerbetrug durch CumEx-Geschäfte mittlerweile eine öffentliche und politische Beachtung zu Teil wird und…
Warum möchte RWE den Hambacher Wald erst nach beendeter Rekultivierung veräußern?
Für den dauerhaften Erhalt des Hambacher Waldes und die vollständige Befriedung vor Ort ist die…
Wie ist der Stand der Planungen zu den Tagebaurestseen?
Um die Braunkohlentagebaue nach dem Ende des Abbaus zu befüllen und die durch den Tagebau…
Paul: Landesregierung sollte die 2G-Regel einführen
Zur Debatte über eine Einführung der 2G-Regel, die bereits mehrere Bundesländer angekündigt haben, erklärt Josefine Paul,…
Kommunalinfo: Schutz und Sicherheit für Menschen aus Afghanistan – Musterresolution für aufnahmebereite Kommunen
Liebe Freundinnen und Freunde, seit dem Abzug der internationalen Truppen haben die Taliban Afghanistan fest…
Sigrid Beer: Pluspunkt Bildung September 2021
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freund*innen, Schüler*innen und die Pädagog*innen freuen sich, dass sie…
Remmel: Brandschutz als Vorwand – Ministerin Scharrenbach muss sich dringend erklären
Das Verwaltungsgericht Köln hat die Räumung des Hambacher Waldes als rechtswidrig bewertet und erklärt, die…
Welche Regeln gelten für RWE als Immobilieneigentümerin?
Im Zuge des Braunkohletagebaus geht als Ergebnis der Umsiedlungen das Eigentum an hunderten Grundstücken und…