Der Jahnplatz ist zugleich Mittelpunkt der Bielefelder Innenstadt und Knotenpunkt des Autoverkehrs mit den damit einhergehenden Belastungen der Luft mit verschiedenen Luftschadstoffen. Die vor diesem Hintergrund erhobenen Luftschadstoffmesswerte des Landesamts für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) überschreiten die gesetzlich festgelegten Grenzwerte. Daraufhin sollten in einem Dialogverfahren unter Federführung der Bezirksregierung Detmold unterschiedliche Szenarien für die Anpassung des Luftreinhalteplans für Bielefeld entwickelt werden.
Diese Messungen bzw. Messergebnisse werden von verschiedenen kommunalpolitischen Akteurinnen und Akteuren in Frage gestellt. Zudem führte der Handelsverband OWL in eigener Verantwortung zwischen April und Juli 2017 eigene Messungen durch, deren Ergebnisse von den Werten des LANUV abweichen.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
- Wie bewertet die Landesregierung die Messergebnisse des LANUV am Jahnplatz in Bielefeld?
- Wie bewertet die Landesregierung die Messungen hinsichtlich ihrer Methodik, insbesondere die Messung an nur einem Standort und über ein Jahr?
- Werden an vergleichbar verkehrsbelasteten Standorten in Nordrhein-Westfalen die Messungen des LANUV nach den gleichen Modalitäten und der gleichen Methodik durchgeführt wie am Jahnplatz in Bielefeld?
- Sieht die Landesregierung insgesamt Anpassungsbedarf bei den Luftschadstoffmessungen in Bielefeld und damit verbundene Änderungsnotwendigkeiten für das bereits laufende Verfahren zur Fortschreibung des Bielefelder Luftreinhalteplans?
- Wie bewertet die Landesregierung die Ergebnisse der alternativen Messungen durch den Handelsverband OWL?
Matthi Bolte-Richter