Anlässlich des für diesen Freitag geplanten Beschlusses des Kohleausstiegs- sowie des Strukturstärkungsgesetzes in Bundestag und Bundesrat erklären Monika Düker, Vorsitzende, und Wibke Brems, Sprecherin für Klimaschutz- und Energiepolitik der Grünen Landtagsfraktion:
Pressemitteilung
Paul: Kinder müssen vor Gericht und Jugendamt stärker Gehör finden
Zur heutigen von unserer und der SPD-Fraktion beantragten Sondersitzung des Innenausschusses, des Rechtsausschusses und des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend im Landtag erklärt Josefine Paul, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Kinder und Jugend:
Beer: Überfällige Maßnahmen für digitale Bildung auf den letzten Drücker
Zur heutigen Pressekonferenz von Schulministerin Gebauer zur digitalen Ausstattung von Lehrkräften sowie Schülerinnen und Schülern erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion NRW:
Schäffer/Ganzke: „Dringende Fragen im Fall Münster müssen schnell beantwortet werden“
Zu der heute eingereichten Beantragung einer gemeinsamen Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses sowie des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend zum Fall des schweren sexuellen Kindesmissbrauchs in Münster erklären Verena Schäffer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion NRW sowie Hartmut Ganzke, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Beer: Regelbetrieb im neuen Schuljahr? Ministerin bleibt Antworten schuldig
Zur heutigen Pressekonferenz von Schulministerin Gebauer zum Schulbetrieb nach den Sommerferien erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion NRW:
Düker: Laschet taumelt weiter durch die Corona-Krise statt endlich als oberster Krisenmanager zu steuern
Zur Situation im Kreis Gütersloh und dem heutigen Statement von Ministerpräsident Armin Laschet erklärt Monika Düker, Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion NRW:
Mostofizadeh: Neustart statt Spaltung der Kommunen: Schwarz-Gelb muss skandalöse Ignoranz der kommunalen Finanzprobleme beenden
Der Kommunalausschuss des NRW-Landtags hat heute in einer Expertenanhörung den Grünen Antrag „Nichtstun ist keine Option: Landesregierung muss aus ihrem Winterschlaf erwachen und endlich ein Altschulden-Konzept vorlegen“ beraten. Hierzu erklärt Mehrdad Mostofizadeh, stellvertretender Vorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion NRW:
Schäffer/Paul: Bessere Vernetzung im Kampf gegen Kindesmissbrauch dringend notwendig – auch Landesregierung und Landtag müssen Fälle ressortübergreifend aufarbeiten
Die Grüne Landtagsfraktion wird vor dem Hintergrund des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern in Münster eine Sondersitzung von Innen-, Rechts- und Familienausschuss im Landtag NRW beantragen. Zum heutigen Bericht der…
Zehn Jahre nach Loveparade-Katastrophe: Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen wollen Hilfsfonds für Opfer
Vor zehn Jahren starben bei der Loveparade in Duisburg 21 Menschen, über 500 wurden zum Teil schwer verletzt. Es war eines der schlimmsten Unglücke in der Geschichte Nordrhein-Westfalens. Die Fraktionen…
Mostofizadeh: Landesregierung muss endlich Planungssicherheit bei der Akademisierung der Hebammenausbildung schaffen!
Anlässlich der Auswertung der Anhörung im Gesundheitsausschuss erklärt Mehrdad Mostofizadeh, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: