Der Landtag hat heute über die Zukunft der Sprach-Kitas in Nordrhein-Westfalen diskutiert. Der Bund hatte überraschend und mit kurzem Vorlauf angekündigt, die Mittel ab Januar 2023 zu streichen. Für NRW…
Pressemitteilung
Rock/Kaiser: Träger der Weiterbildung müssen umsatzsteuerbefreit bleiben
Der Landtag NRW hat am heutigen Mittwoch auf Antrag der Zukunftskoalition von CDU und GRÜNEN die Landesregierung beauftragt, sich im Bund für eine Umsatzsteuerbefreiung der Volkshochschulen einzusetzen. Simon Rock, finanzpolitischer…
Eisentraut: Ein gutes Studium für alle Studierenden
Zur heutigen Pressekonferenz von Wissenschaftsministerin Ina Brandes und den Vorsitzenden der Landesrektorenkonferenzen der Hochschulen zum Thema „Wintersemester an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen“, erklärt Julia Eisentraut, wissenschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW:…
Wir stärken die Freundschaft mit der Ukraine und unterstützen beim Wiederaufbau
Der Ausschuss für Europa und Internationales des Landtags NRW hat am heutigen Freitag den Antrag von CDU, SPD, GRÜNEN und FDP unter dem Titel „Nachbarn, die einander helfen: Regionalpartnerschaft von…
Brems/Schick: Schwarz-grüne Schwerpunkte der ersten 100 Tage: Wir halten Wort
Der nordrhein-westfälische Landtag wird kommende Woche den Nachtragshaushalt für 2022 beraten. Die schwarz-grüne Zukunftskoalition wird darin binnen der ersten 100 Tage in Regierungsverantwortung wichtige Schwerpunkte und klare Prioritäten setzen. Ministerpräsident…
Hanses/Dr. Höller: Tödlicher Polizeieinsatz in Dortmund muss gründlich aufgeklärt werden
Zur heutigen Sondersitzung des Rechtsauschusses zum aktuellen Ermittlungsstand des Polizeieinsatzes am 8. August in Dortmund, bei dem ein 16-jähriger Geflüchteter erschossen worden ist, erklären Dagmar Hanses, Sprecherin für Rechtspolitik, und…
Bostancıeri: Queer- und Transfeindlichkeit entschieden entgegentreten
Heute ist ein 25-jähriger trans Mann, der am Rande des Christopher-Street-Days in Münster niedergeschlagen wurde, seinen Verletzungen erlegen. Dazu erklärt İlayda Bostancıeri, Sprecherin für Queerpolitik der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Mich erschüttert…
Das sind die GRÜNEN Mitglieder in den Ausschüssen im Landtag NRW
Im Ältestenrat ist heute die Verteilung der Ausschussvorsitze festgelegt worden. In vier Ausschüssen und einem Unterausschuss haben Mitglieder der GRÜNEN Landtagsfraktion den Vorsitz inne: Ausschuss für Europa und Internationales: Stefan…
GRÜNE Fraktion wählt Fachsprecher*innen
In ihrer heutigen Sitzung hat die GRÜNE Fraktion im Landtag NRW die inhaltlichen Zuständigkeiten der Abgeordneten bestimmt. Für die verschiedenen politischen Themenfelder nehmen sie die Funktion als fachpolitische Sprecher*innen wahr….
GRÜNE im Landtag NRW wählen neuen Fraktionsvorstand
Die GRÜNE NRW-Landtagsfraktion kommt an diesem Donnerstag und Freitag zu einer Arbeitsklausur in Essen zusammen. Am späten Nachmittag haben die 39 Abgeordneten turnusgemäß mit der Wahl eines neuen Fraktionsvorstandes begonnen….