Bundesjustizminister Marco Buschmann schlägt laut Medienberichten vor, den Paragrafen zur Unfallflucht bei Sachbeschädigung aus dem…
Pressemitteilung
Klocke/Oellers: Schwarz-Grün will Menschen aus der Einsamkeit holen
Einsamkeit betrifft alle Generationen und Menschen in allen Lebenslagen und ist eine wachsende Herausforderung in…
Metz/Wendland: Mobilitätswende weiter voranbringen
Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club hat die Ergebnisse des Fahrradklima-Tests 2022 vorgestellt. Dazu erklären der Sprecher…
Eisentraut/Tigges: Bekämpfung von sexualisierter Gewalt, Machtmissbrauch sowie allen Formen von Diskriminierung stärken
Zu den jüngsten Fällen von Machtmissbrauch und sexualisierter Gewalt an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen erklären die…
Deppermann: Rechtsextremismus ist die größte Gefahr für unsere Demokratie
Zu dem an diesem Donnerstag von Innenminister Herbert Reul vorgestellten Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2022…
Metz/Wendland: Wir stärken den Radverkehr in NRW
Als schwarz-grüne Koalition ist es unser Ziel, die Mobilitätswende voranzubringen. Daher haben die Fraktionen von…
Aymaz/Plonsker: Wir unterstützen kreative Ideen für ein demokratisches Europa
Die Fraktionen von CDU und GRÜNEN haben die Landesregierung mit einem gemeinsamen Antrag an diesem…
„Häuser der Ewigkeit“ pflegen – verwaiste jüdische Friedhöfe erhalten
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat heute den Antrag „Geschichte für die Zukunft erhalten – Verantwortung für…
Klocke/Ritter: NRW baut auf Klimaneutralität – Maßnahmen zur CO2-Reduktionen in der Bauwirtschaft
Um unsere Klimaziele zu erreichen, müssen alle Sektoren einen Beitrag leisten. Rund acht Prozent der…
Höller/Katzidis: NRW zieht Konsequenzen aus dem Tod von Mouhamed D.
Höller/Katzidis: NRW zieht Konsequenzen aus dem Tod von Mouhamed D. Innenminister Herbert Reul hat in…