Das war unsere Veranstaltung zu „30 Jahre Solingen“. Mit interessanten Gästen haben wir über konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung von Diskriminierung und rassistischer Gewalt sowie zur Unterstützung und Stärkung von Betroffenen…
Pressemitteilung
Achtermeyer/Wermer: Die Kultur muss der gesellschaftlichen Vielfalt gerecht werden
Kultur ist vielfältig und verbindet – aber noch wird nicht in allen Bereichen des Kunst- und Kulturbetriebes Diversität aktiv gelebt. Deshalb hat der Landtag jetzt einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen…
Sonne/Hagemeier: Wir wollen Barrieren abbauen
Mindestens fünf Prozent der Neueinstellungen in der Landesverwaltung sollen künftig Menschen mit Behinderungen sein. Das ist Teil des gemeinsamen Antrags von CDU und Grünen „Für eine barrierefreie Zukunft – Kampagne…
Erinnerung an den Widerstand im Warschauer Ghetto vor 80 Jahren
Der Aufstand im Warschauer Ghetto ist ein Symbol für den unbeugsamen Willen zu überleben und darf niemals in Vergessenheit geraten. 80 Jahre danach ehrt der Landtag von Nordrhein-Westfalen den Mut…
Zimmermann/Goeken: Fachkräfteoffensive im Handwerk und Mittelstand
Als schwarz-grüne Koalition haben wir das Ziel, Nordrhein-Westfalen zur ersten klimaneutralen Industrieregion Europas zu machen. Um den Transformationsprozess voranzubringen, braucht es Fachkräfte. Mit dem am Mittwochabend beschlossenen gemeinsamen Antrag „Arbeits-…
Antworten zum Verfahren zur Planungsbeschleunigung bei Autobahnen
Wie ist der Ausbau von Bundesfernstraßen geregelt? Welche Neu- und Ausbauprojekte bei Autobahnen und Bundesstraßen durchgeführt werden sollen, wird durch das Fernstraßenausbaugesetz des Bundes aus dem Jahr 2016 festgelegt. Dieses…
Wir stärken den Kinderschutz in Nordrhein-Westfalen!
Der Kinderschutz ist in den vergangenen Jahren in Nordrhein-Westfalen in den Vordergrund gerückt. Im Jahr 2022 wurde das erste und bundesweit stärkste Landeskinderschutzgesetz beschlossen und damit ein wichtiger Schritt zur…
Von Marenholtz/Stullich: Unabhängiger Journalismus ist ein Bollwerk unserer Demokratie
Am morgigen Mittwoch jährt sich zum 30. Mal, dass die Vereinten Nationen den 3. Mai zum Internationalen Tag der Pressefreiheit erklärt haben. An diesem Tag wird weltweit auf die Bedeutung…
Brems/Schäffer zum Tag der Arbeit: Transformation ist Chance für Arbeitsplätze in NRW
Am 1. Mai finden zum „Tag der Arbeit“ wieder in vielen Städten Kundgebungen für die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und für gute Arbeitsbedingungen statt. Zu diesem Anlass erklären Wibke Brems und Verena…
Höller/Golland: Straffreiheit für Unfallflüchtige bei reinen Sachschäden wäre das falsche Signal
Bundesjustizminister Marco Buschmann schlägt laut Medienberichten vor, den Paragrafen zur Unfallflucht bei Sachbeschädigung aus dem Strafgesetzbuch zu streichen. Dazu erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktionen Julia Höller (GRÜNE) und Gregor…