Zur heutigen Sondersitzung des Rechtsausschusses erklären Julia Höller, stellvertretende Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion und Angela…
Pressemitteilung
Höller/Golland: Politische Spielchen der Opposition
Zur Kritik von SPD und FDP an Justizminister Benjamin Limbach und zur erneuten Sondersitzung des…
Prioritäten trotz schwieriger Haushaltslage
Gemeinsam mit dem CDU-Fraktionschef haben unsere Vorsitzenden Wibke Brems und Verena Schäffer an diesem Dienstag…
Metz/Geerlings: Der Umfang der Schäden war zuvor nicht bekannt
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am…
Woestmann/Klenner: Lehren aus Lügde haben den Kampf gegen Kindesmissbrauch vorangebracht
Innenminister Herbert Reul hat sich heute im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Missbrauchskomplex in Lügde den Fragen…
Höller/Katzidis: Antisemitismus entschieden bekämpfen
Die pro-palästinensische Demonstration in Essen am vergangenen Freitagabend war am (heutigen) Donnerstag Thema im Landtag:…
Gutachten soll Kinderschutz im kommerziellen Raum untersuchen
Die Kinderschutzkommission des Landtags hat in der heutigen Sitzung beschlossen, ein Gutachten zum Thema Kinderschutz…
Wenzel/Oellers: Zum Werkstattgespräch zu ‚Housing First‘ – „Unsere Anstrengungen zeigen Wirkung“
Wohnen ist ein Menschenrecht und die Grundvoraussetzung für gesellschaftliche und politische Teilhabe. Wohnungslosigkeit ist eine…
Wir stehen an der Seite Israels – Antisemitismus entschieden bekämpfen
Am 7. Oktober hat die Hamas ihre terroristischen Angriffe auf Israel gestartet. Seitdem wurden mehr…
Hanses/Erwin: SPD und FDP schaden dem Vertrauen in die Justiz
Zur heutigen Sondersitzung des Rechtsausschusses erklären Dagmar Hanses, rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, und Angela…