Zur Einbringung des Antrags über Mindeststandards in der Putenhaltung (siehe Anhang) erklärt Norwich Rüße, landwirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Pressemitteilung
Jahrestag des Massakers von Srebrenica ist eine Mahnung an uns alle
Heute, am 11.07., jährt sich eines der schlimmsten Kriegsverbrechen auf europäischen Boden nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Beim Massaker von Srebrenica sind in den Tagen nach dem 11.07.1995 rund…
Gronau über das Bundesrecht rechtssicher schließen
Bereits im Koalitionsvertrag für die 15. Wahlperiode des Landtags NRW hat Rot-Grün festgeschrieben: „Die Landesregierung wird prüfen, inwieweit Genehmigungen für die Urananreicherungsanlage Gronau und für die Konditionierungsanlage GNS in Duisburg…
Asch: Bund muss den Kita-Ausbau weiter kofinanzieren
Zu den neuen Zahlen zur Ausbaudynamik bei den Krippenplätzen erklärt Andrea Asch, kinder- und familienpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Engstfeld/Hanses: Vitaminkur für unsere Demokratie
Zur Einsetzung einer Verfassungskommission erklären die beiden Mitglieder der GRÜNEN Fraktion, Stefan Engstfeld, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Dagmar Hanses, rechtspolitische Sprecherin:
Markert: Flughafen und Stadt müssen besser über PFT-Belastung aufklären
Zur PFT-Belastung des Grundwassers in Düsseldorf erklärt Hans Christian Markert, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Gudrun Zentis/Peter Münstermann: „Beweislastumkehr auch für die Braunkohle“
Die Landtagsfraktion von SPD und GRÜNEN haben heute in ihre Fraktionssitzungen einen Antrag (siehe Anhang) zur Ausweitung der Bergschadensvermutung auf den Braunkohletagebau beschlossen. Dazu erklären die beiden Sprecher für Bergbausicherheit der Fraktionen von SPD und GRÜNEN, Peter Münstermann und Gudrun Zentis:
Baş: Verständnis für fastende Beschäftigte – Gelegenheit zum Dialog nutzen
Zum Beginn des muslimischen Fastenmonats Ramadan am 9. Juli erklärt Ali Baş, Sprecher für interreligiösen Dialog der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Velte: Erfolg für NRW-Initiative zur doppelten Staatsangehörigkeit
Zum Beschluss des Bundesrates (Drucksache 461/13) zur Einführung der doppelten Staatsangehörigkeit erklärt Jutta Velte, migrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Begrüßenswert: Beihilfen für Regionalflughäfen streichen
Regionalflughäfen sollen zukünftig nach Plänen der EU-Kommission deutlich weniger Geld aus den öffentlichen Haushalten bekommen.