Vor knapp einem Jahr, am 1. Mai 2013, ist in Nordrhein-Westfalen das Nichtraucherschutz-Gesetz in Kraft getreten. Zum Erfolg des neuen Gesetzes erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag NRW:
Pressemitteilung
Schneckenburger: Energiewende bietet Potenzial für 16.000 Arbeitsplätze im Handwerk in NRW
Das Handwerk in Nordrhein-Westfalen ist der Motor der Energiewende. Wir wollen das Handwerk stärken, Arbeitsplätze sichern und schaffen. Deshalb besuchen alle Abgeordneten der Grünen Fraktion NRW am morgigen Dienstag (29.4.) Handwerksbetriebe im ganzen Land, um gemeinsam über Ziele und Chancen der Energiewende zu diskutieren. Dazu erklärt Daniela Schneckenburger, wirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Breiter gesellschaftlicher Konsens gegen Tierversuche
Tierversuche werden in der Gesellschaft immer wieder kontrovers diskutiert. Rechtfertigt unser Wohlergehen das Leid oder gar den Tod eines Tieres? Was sollen wir tun? Was können wir überhaupt tun?
Priggen: Lkw-Maut anpacken, Pkw-Maut ist ungerecht
Zu den Diskussionen um die Einführung einer Pkw-Maut erklärt Reiner Priggen, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Tag des Kindergartens – Auf den Anfang kommt es an!
Nie lernen Kinder so viel wie in ihren ersten Lebensjahren. Das macht es so wichtig,…
Beer: Ethikunterricht entspräche gesellschaftlichen Realitäten
Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Ethikunterricht in Grundschulen erklärt Sigrid Beer, parlamentarische Geschäftsführerin und schulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schneckenburger: Wohnungsaufsichtsgesetz schützt Mieter
Zum heute verabschiedeten Wohnungsaufsichtsgesetz (s. Anhang) erklärt Daniela Schneckenburger, bau- und wohnungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
8. April 2014 – Ein guter Tag für die Bürgerrechte
Der Europäische Gerichtshof hat die Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung zur Verbrechensbekämpfung mit der Europäischen Grundrechtecharta…
Die Bundesregierung zementiert die Optionspflicht
Seit heute ist klar: Die Optionspflicht bleibt, es gibt nur kleine Verbesserungen. Das Bundeskabinett hat…
Situation der Sinti und Roma muss verbessert werden
Seit fast 700 Jahren leben Sinti und Roma in Europa – und fast genauso lange…