Zum morgen stattfindenden „Tag der offenen Moschee“ erklärt Ali Baş, Sprecher für interreligiösen Dialog der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Pressemitteilung
Breite Mehrheit für das neue Abgeordnetengesetz: „NRW ist Vorreiter“
Der nordrhein-westfälische Landtag hat heute mit einer breiten Mehrheit und den Stimmen von SPD, CDU, Grünen und FDP das neue Abgeordnetengesetz beschlossen. Dazu erklären die Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen – Marc Herter (SPD), Lutz Lienenkämper (CDU), Sigrid Beer (Bündnis 90/Die Grünen) und Christof Rasche (FDP):
In die Mitte der Gesellschaft
In Nordrhein-Westfalen leben derzeit über 300.000 Menschen, die an Demenz erkrankt sind. Aufgrund des demografischen Wandels ist davon auszugehen, dass diese Zahl in den nächsten Jahren deutlich ansteigen wird, Prognosen sagen einen Anstieg bis 2030 auf rund 500.000 voraus.
Düker: Flüchtlingsunterkünfte dürfen kein rechtsfreier Raum werden
Zu den schweren Misshandlungen von Flüchtlingen in Erstaufnahmeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen erklärt Monika Düker, flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Sigrid Beer/Renate Hendricks: Neues Gutachten liefert gute Anregungen für die wohnortnahe Schulentwicklung
Der Verband für Bildung und Erziehung NRW (VBE) hat heute in Düsseldorf ein neues Gutachten über die Entwicklung der Schullandschaft in Nordrhein-Westfalen vorgestellt. Es gibt eine Reihe von überlegenswerten Impulsen, die jetzt genauer beraten werden sollen mit Blick auf die Schulentwicklung nach dem Schulkonsens. Dazu erklären die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Renate Hendricks, und Sigrid Beer, schulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen:
Paul: Sicheres Stadionerlebnis auch mit weniger Polizei möglich
Zum Abschluss des Pilotversuch „Lageangepasste Reduzierung der polizeilichen Präsenz bei Fußballspielen“ während der ersten vier Spieltage der ersten, zweiten und dritten Fußballbundesliga in NRW, erklärt Josefine Paul, sportpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Urteil zum Kopftuchverbot in Krankenhaus sendet falsches Signal
Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts Jena, welches einer muslimischen Krankenschwester verbietet während ihrer Arbeit in einem evangelischen Krankenhaus ein Kopftuch zu tragen, ist schon ärgerlich.
Arif Ünal/Michael Scheffler: Neues Pflegegesetz stärkt die Versorgung im vertrauten Umfeld
Mit einem breiten Konsens hat sich der Landtag in Nordrhein-Westfalen fraktionsübergreifend auf ein Gesetz für eine zukunftsfähige Pflegeinfrastruktur verständigt. Darin werden das alte Landespflegegesetz sowie das alte Wohn- und Teilhabegesetz miteinander kombiniert. Seit Ende 2013 wurde der Gesetzentwurf in einem breit angelegten partizipativen Prozess mit den beteiligten Fachkreisen, Verbänden, Trägern der Freien Wohlfahrt und den kommunalen Spitzenverbänden diskutiert und überarbeitet. Im Plenum soll in der kommenden Woche abschließend über den Entwurf, kurz GEPA NRW, beraten werden. Dazu erklären Michael Scheffler, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Arif Ünal, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Karl Schultheis/Ruth Seidl: „Landesprogramm mit Weitsicht deckt Masterplatzbedarf“
Zur heutigen Anhörung im Landtag von Nordrhein-Westfalen zum Thema Master-Studienplätze erklären Karl Schultheis, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Ruth Seidl, wissenschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Selbstbestimmtes und menschenwürdiges Leben im Alter
„Ich will nicht ins Heim.“ – Diesen Satz hört man von vielen älteren und mobilitätseingeschränkten Menschen. Wir wissen durch zahlreiche Umfragen: Viele von ihnen wollen möglichst selbstständig in ihrer gewohnten…