Windräder, die sich auf Äckern drehen und Solaranlagen, die Hausdächer schmücken – sie bilden das Fundament unserer neuen, erneuerbaren und klimafreundlichen Stromversorgung. Erneuerbar ist sie, weil Energiequellen wie Sonne und…
Pressemitteilung
NRW investiert in Kitas, Offenen Ganztag und Flüchtlingshilfe
Rot-Grün stellt die Weichen für 2016. Von den heute vorgestellten Änderungsanträgen für den Landeshaushalt profitieren vor allem Kinder in Kitas und in der offenen Ganztagsbetreuung. Durch weitere Investitionen in Infrastruktur und Hochschulkooperationen sorgen die Regierungsfraktionen für ein zukunftsfähiges NRW. Das Land stärkt außerdem den Verfassungsschutz im Kampf gegen Islamismus und Rechtsextremismus und unterstützt die Kommunen bei der Versorgung geflüchteter Menschen.
Ünal/Scheffler: Rot-Grün stellt mehr Geld für Menschen mit Behinderungen und für Verbesserungen im Bereich der Pflege älterer Menschen zur Verfügung
Mit dem Haushalt 2016 wird Rot-Grün mehr Geld für Maßnahmen im Bereich der Pflege und für Menschen mit Behinderungen bereitstellen. Für eine zukunftsgerechte Gestaltung der Wohn-, Pflege- und Unterstützungsinfrastruktur in den Städten und Gemeinden stellt das Land, verteilt auf die nächsten Jahre, insgesamt rund 16 Millionen Euro zur Verfügung. Etwa fünf Millionen Euro sind für den Heimkinderfonds vorgesehen. Dazu erklären Michael Scheffler, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Arif Ünal, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion:
Zeichen setzen gegen rechte Hetze
Am 6. Dezember 1990 starb Amadeu Antonio Kiowa. Rund zwei Wochen zuvor, in der Nacht vom 24. auf den 25. November 1990, war er in einer Gaststätte im brandenburgischen Eberswalde…
Mostofizadeh/Römer: Wir stärken den Verfassungsschutz in der Bekämpfung extremistischer Kräfte
Die Regierungsfraktionen von SPD und GRÜNE stärken den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz in der Bekämpfung extremistischer Kräfte. Dafür werden im Landeshaushalt 2016 25 zusätzliche Stellen eingestellt. Dazu erklären Norbert Römer und Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzende der Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN:
Menschen mit Behinderung sollen von ihrem Einkommen leben können
Alle Menschen haben Anspruch darauf, aktiv im Arbeitsleben teilzuhaben – auch Menschen mit Behinderung. So steht es in Artikel 27 der UN-Behindertenrechtskonvention. Zum Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung erinnern…
Auch der europäische Atomausstieg muss endlich umgesetzt werden
Grünes Ziel bleibt der europäische, zeitnahe und endgültige Atomausstieg und ebenso der Ausstieg aus der gesamten nuklearen Brennstoffkette in Deutschland und Europa. Dies gilt insbesondere für die störanfälligen Atomkraftwerke Doel…
Markert/Meesters: Neuer Abfallwirtschaftsplan schafft Sicherheit und gibt Kommunen mehr Entscheidungsmöglichkeiten
In der heutigen Sitzung des Umweltausschusses hat die Landesregierung auf Anregung der Fraktionen von SPD und GRÜNEN einen neuen Abfallwirtschaftsplan (AWP) vorgestellt. Darin sind die Hinweise aus der Expertenanhörung eingeflossen.
GRÜNE Fraktion mit Plant For The Planet: Es gibt keinen Planet B!
Warme Tage im November, Starkregenereignisse, Stürme, Trockenheit, Hitzesommer, Winter ohne Schnee, der Anstieg des Meeresspiegels: All diese und weitere klimatische Veränderungen gibt es schon heute und stehen uns noch bevor, sollte es bei dem UN-Klimagipfel in Paris nicht gelingen, dem Klimawandel Einhalt zu gebieten. Mit unserer Fotoaktion schicken wir eine klare Botschaft nach Paris: Wir müssen jetzt handeln, denn es gibt keinen Planet B!
Was wichtig ist und bleibt: Solidarität, Sicherheit und Prävention
Unter dem Motto „positiv zusammen leben“ finden zum heutigen Welt-Aids-Tag in ganz Deutschland Aktionen und Veranstaltungen zum Thema HIV statt. Heutzutage kann Aids gut behandelt werden und viele Menschen wissen über die Infektionswege Bescheid. Trotzdem werden Menschen, die HIV-positiv sind, immer wieder diskriminiert und ausgegrenzt. Häufig spielen dabei Vorurteile eine Rolle, die wissenschaftlich längst widerlegt wurden.