Nach dem hinterhältigen Anschlag in Nizza sprechen Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, und Oliver Keymis, Vizepräsident des Landtages und Vorsitzender der deutsch-französischen Parlamentariergruppe, den Angehörigen der Opfer und den Verletzten im Namen der GRÜNEN Fraktion ihr tiefes Mitgefühl aus:
Pressemitteilung
Matthi Bolte/Hans-Willi Körfges: „Opposition stellt Vorwahlkampf über Opferschutz und Aufklärung“
Zur Beantragung einer Sondersitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Silvesternacht 2015“ durch die Fraktionen von CDU und FDP erklären Matthi Bolte, Obmann der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion:
Jetzt erst Recht! – Für eine vielfältige Gesellschaft, gegen Radikalisierung
Der Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2015 bestätigt, was sich bereits in der Berichterstattung der vergangenen Monate gezeigt hat: Konflikte und Radikalisierung nehmen zu.
„It`s Yourope“ – gemeinsam für ein besseres Europa
Nach dem Brexit-Referendum debattiert ganz Europa über die Zukunft der EU. Am 9. Juli suche ich, wie GRÜNE in ganz Deutschland, das Gespräch mit den Bürger*innen. Gemeinsam wollen wir überlegen, wie wir die EU weiterentwickeln und verbessern können.
Die Gleichstellung von Frauen und Männern voranbringen
Noch bevor das „Gesetz zur Neuregelung des Gleichstellungsrechts“ heute in den Landtag eingebracht wurde, habe ich die ersten E-Mails von Bürgern bekommen: Männer, die mir schreiben, das Gesetz sei ungerecht….
Sigrid Beer/Marc Herter: „Gelingende Integration schaffen wir am besten im fraktionsübergreifenden Konsens“
Zur Ankündigung der FDP-Fraktion, aus den interfraktionellen Gesprächen zum Integrationsplan auszusteigen, erklären Sigrid Beer, parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Marc Herter, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion:
Für eine nachhaltige Zukunft von Nordrhein-Westfalen
Raum ist begrenzt. Und es gibt verschiedene Ansprüche an ihn: Siedlung, Naturschutzgebiete, Verkehrstrassen, Energieleitungen und viele mehr. In Nordrhein-Westfalen wird es wegen der hohen Bevölkerungs- und Verkehrsnetzdichte häufiger mal „eng“, verschiedene Planungen müssen aufeinander abgestimmt werden. Das ist die Aufgabe der Raumordnung. Und das Mittel der Raumordnung in NRW ist der Landesentwicklungsplan (LEP). Er macht Vorgaben zur räumlichen Entwicklung, insbesondere auch für die sechs regionalen Planungsgebiete und die Kommunen.
Mostofizadeh: Garzweiler-Leitentscheidung bewahrt Heimat und schützt das Klima
Zur Garzweiler-Leitentscheidung erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Mostofizadeh/Becker/Beu: Bonn als internationalen Standort stärken
Zum heute in Bonn vorgestellten Positionspapier, in dem sich die Region Bonn/Rhein-Sieg klar gegen einen Komplettumzug aller Regierungsinstitutionen nach Berlin ausspricht, erklären Mehrdad Mostofizadeh, Fraktionsvorsitzender, Horst Becker, Abgeordneter für den…
GroKo gefährdet Erneuerbare: ausbauen statt ausbremsen
Den Erneuerbaren Energien gehört die Zukunft. Das zeigt sich auch in der wirtschaftlichen Dynamik der Branche. In NRW arbeiten 50.000 Menschen in diesem Bereich. Die Grünen Abgeordneten besuchen in dieser Woche innovative Firmen aus dieser Sparte und tauschen sich mit ihnen unter anderem über die Pläne der Bundesregierung aus, die auch die nordrhein-westfälischen Unternehmen gefährden.