Wir haben NRW grüner, sozialer und gerechter gemacht, seit wir 2010 in die Landesregierung gekommen sind. Denn für uns gilt nach wie vor der Grundsatz: »Wir haben die Erde von…
Pressemitteilung
Faire Arbeitsbedingungen dürfen nicht an Grenzen haltmachen
260 Menschen kamen ums Leben, 32 wurden schwer verletzt, als am 11. September 2012 die Textilfabrik „Ali Enterprises“ in Karatschi brannte. Derzeit beschäftigt sich das Dortmunder Landgericht mit dem Fall. Andrea Asch informiert über die Hintergründe dieses wichtigen Verfahrens und warum sie an diesem Freitag nach Bangladesch reist.
1 Thema, 2 Abgeordnete: Cybermobbing – Sicher im Netz
Der „Safer Internet Day“ soll die Sensibilität für das Thema Sicherheit im Internet und in den neuen Medien fördern. In diesem Jahr steht das Thema (Cyber)Mobbing im Fokus. Zum heutigen weltweiten Aktionstag haben sich unsere Abgeordneten Josefine Paul, frauenpolitische Sprecherin, und Matthi Bolte, Sprecher für Netzpolitik, über die Gefahren des Cybermobbings und wie dem begegnet werden kann ausgetauscht.
Velte/Yetim: Die Integrationsinfrastruktur in NRW fruchtet
Die Sprecherinnen und Sprecher des Integrationsausschusses des Landtags NRW haben sich beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg einen Überblick über den aktuellen Stand der Flüchtlingssituation in der…
Individuelle Lernzeiten und Bildungswege
Jedes Kind lernt anders und im eigenen Tempo. Wie kann Schule dem gerecht werden? Und was konkret bedeuten individuelle Lernzeiten und Bildungswege? Diese und andere Fragen standen im Mittelpunkt des schulpolitischen Kongresses, den unsere schulpolitische Sprecherin, Sigrid Beer, ins Leben gerufen hat. Knapp 200 Interessierte, darunter Lehrkräfte, Eltern und Schüler*innen tauschten sich mit Expert*innen aus Wissenschaft und Praxis aus. Zu Gast war außerdem Schulministerin Sylvia Löhrmann.
Bolte/Vogt: Neuer Mobilfunkstandard 5G wird Wirtschaftsstandort NRW nachhaltig stärken
Nordrhein-Westfalen soll ein Testfeld für die neue 5G-Technologie im Mobilfunk werden. Das haben die Koalitionsfraktionen von SPD und GRÜNEN jetzt im Landtag NRW beschlossen. Dazu erklären Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in NRW:
Beu: Signale auf freie Fahrt – ÖPNV attraktiv, innovativ und transparent gestalten
Zum Abschlussbericht der Enquetekommission „Finanzierungsoptionen des Öffentlichen Personennahverkehrs in Nordrhein-Westfalen im Kontext des gesellschaftlichen und technischen Wandels (FINÖPV)“ erklärt Rolf Beu, Sprecher für ÖPNV und Bahnpolitik der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Auf dem Weg zum Kohleausstieg
Eine schwarz-gelbe Landesregierung, die auf den Bau von immer mehr neuen Kohlekraftwerken setzte, ohne genau hinzusehen. Eine Fehlplanung, die vom Oberverwaltungsgericht zerpflückt wurde. Ein schwarz-gelber Versuch, Recht zu verbiegen, um Fehler zu heilen. So gestaltet sich für Klima- und Umweltschützer aber auch für den aktuellen Bauherren, die ehemalige E.on-Tochter Uniper, der Albtraum Datteln IV. Für die Klima- und Umweltschützer, weil das Kraftwerk im Betrieb massive Treibhausgasemissionen und Luftschadstoffe zusätzlich ausstoßen würde. Für Uniper, weil es bereits rund eine Milliarde Euro vermutlich vergebens investiert hat.
Schäffer: Rechtsextremistische Ideologie muss weiter bekämpft werden
Zum gescheiterten NPD-Verbotsverfahren erklärt Verena Schäffer, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Abel/Zimkeit: Historisches Haushaltsplus ist der Beweis für eine erfolgreiche Arbeit
NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans hat bei einer heutigen Pressekonferenz verkündet, dass es erstmals seit 43 Jahren wieder ein Plus im Landeshaushalt gibt. Dazu erklären Stefan Zimkeit, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im…
