Der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof hat am (heutigen) Dienstag eine Klage der Opposition als unzulässig verworfen. Damit…
Pressemitteilung
Tarner/Wendland: Studie zeigt: Innenstädte leben vom Handel vor Ort
Der Handel vor Ort ist ein wichtiger Faktor für lebendige Innenstädte, die Einkaufsinfrastruktur ein Indikator…
Schäffer/Schick: Haushalt für 2025: Verantwortung in herausfordernden Zeiten
Der nordrhein-westfälische Landtag hat am (heutigen) Mittwoch den Landeshaushalt für 2025 verabschiedet – ein Haushalt,…
Zingsheim-Zobel/Schlottmann: Handlungskonzept Unterrichtsversorgung zeigt Wirkung
Das 2022 eingeführte Handlungskonzept Unterrichtsversorgung der schwarz-grünen Landesregierung entfaltet seine Wirkung, das zeigen die heute…
Klocke/Oellers: Aktionsplan ist ein Meilenstein im Kampf gegen Einsamkeit
„Du+Wir=Eins – Nordrhein-Westfalen gegen Einsamkeit“: Unter diesem Titel hat die Landesregierung 100 konkrete Maßnahmen aus…
Mostofizadeh/Golland: Wir gehen schlagkräftig gegen Kriminelle vor
In einer Aktuellen Stunde hat sich das Parlament am heutigen Freitag mit dem Thema Clankriminalität…
Thoms/Schmitz: NRW fördert Gesundheitsregionen in Köln und dem Hochsauerlandkreis
Nordrhein-Westfalen geht in der regionalen Gesundheitsversorgung neue Wege und setzt damit ein wichtiges Projekt des…
Brems/Schäffer/Schick: Wir investieren in ein soziales, sicheres und zukunftsfähiges Nordrhein-Westfalen
Die Landtagsfraktionen von CDU und Grünen haben am Dienstag ihre Haushaltsänderungsanträge beschlossen und der Öffentlichkeit…
Hanses/Golland: Drei Zeugen, drei gleiche Antworten: Es gab keine politische Einflussnahme
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV „OVG-Besetzung“ hat heute drei weitere Zeugen vernommen, darunter der ehemalige Vorsitzende…