In NRW ist schon seit über 20 Jahren kein Atomkraftwerk mehr in Betrieb. Der Ausstieg…
Parlamentarische Initiativen
Radspuren auf der Fleher Brücke
Die sechsspurige Fleher Brücke im Düsseldorfer Süden soll bis zur geplanten Fertigstellung eines Ersatzneubaus in…
Sanierungsmaßnahmen an der Fleher Brücke
Im November 2020 gab Straßen.NRW bekannt, dass für die Fleher Brücke im Düsseldorfer Süden ein…
Datenschutz beim Videokonferenztool von LOGINEO Messenger
Am 21.1.2021 hat das Schulministerium per Schulmail die Erweiterung des Logineo Messenger um ein Videokonferenztool…
Mittelabfluss DigitalPakt NRW
Bund und Länder haben im Frühjahr 2019 nach jahrelangen Verhandlungen den Digitalpakt 2019-2024 vereinbart. Der…
Mittelabfluss Förderung von dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte
Bund und Länder haben im Frühjahr 2019 nach jahrelangen Verhandlungen den Digitalpakt 2019-2024 vereinbart. Der…
Mittelabfluss Sofortausstattungsprogramm DigitalPakt NRW
Bund und Länder haben im Frühjahr 2019 nach jahrelangen Verhandlungen den Digitalpakt 2019-2024 vereinbart. Der…
Vier Jahre Landesnaturschutzgesetz in NRW – wann werden die Rahmenbedingungen für die Naturschutzwacht endlich verbessert?
Die Arbeit der Naturschutzwächterinnen und -wächter ist in Zeiten des Artensterbens und des Klimawandels von…
Feststellung der epidemischen Lage von landesweiter Tragweite…
…gemäß § 11 Absatz 1 Satz 1 des Gesetzes zur Regelung besonderer Handlungsbefugnisse im Rahmen…
Pandemierat aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik gründen – Wege für den Umgang mit der Corona-Pandemie gemeinsam finden
Entschließungsantrag zur Unterrichtung durch die Landesregierung am 27. Januar 2021 Ausgangslage Die Pandemie ist eine…