Ausgangslage Die damalige rot-grüne Landesregierung hat im Mai 2017 Anlagerichtlinien für den Pensionsfonds des Landes…
Parlamentarische Initiativen
Festsetzung von neuen Windenergie-Abstandsregelungen in NRW: Auswirkung auf das Repowering bestehender (Bürger-) Windparks
Am 23.12.2020 hat die Landesregierung einen Referentenentwurf für das „Zweite Gesetz zur Änderung des Gesetzes…
EU-Aufbaumittel in Zukunft investieren, statt Haushaltslöcher zu stopfen
I. Ausgangslage Als Antwort auf die Corona-Krise hat die Europäische Union ein Wiederaufbaupaket von historischem…
Kommunale Wärmewende vorantreiben
Ausgangslage Es ist die zentrale globale Herausforderung der ersten Hälfte unseres Jahrhunderts den Ausstoß der…
Regionalflughäfen in NRW endlich wirtschaftlich unabhängig machen
Ausgangslage Die Fluggastzahlen sind im Jahr 2020 in ganz NRW durch die Corona-Pandemie um rund…
Impfstrategie anpassen – Bußgelder für „Impfdrängler“ einführen
I. Ausgangslage Seit dem 22. Februar 2021 sind für die Grundschülerinnen und Grundschüler, zumindest im…
Digital lernen im Ledereinband – Wie wurde Ministerin Gebauers Brockhaus-Deal angebahnt?
Mit Pressemitteilung vom 18. Februar erweckt das Ministerium für Schule und Bildung den Eindruck, für…
Digital lernen im Ledereinband – Datenschutz und Ministerin Gebauers Brockhaus-Deal
Mit Pressemitteilung vom 18. Februar erweckt das Ministerium für Schule und Bildung den Eindruck, für…
Digital lernen im Ledereinband – Datenschutz und Ministerin Gebauers Brockhaus-Deal – Wo ist der Mehrwert?
Mit Pressemitteilung vom 18. Februar erweckt das Ministerium für Schule und Bildung den Eindruck, für…
Digital lernen im Ledereinband – Vertragsbedingungen von Ministerin Gebauers Brockhaus-Deal – Was gibt es für 2,6 Millionen Euro tatsächlich?
Mit Pressemitteilung vom 18. Februar erweckt das Ministerium für Schule und Bildung den Eindruck, für…