Die Erneuerbaren Energien machen einen immer größeren Anteil im deutschen Energiemix aus. Sonnen- und Windenergie,…
Parlamentarische Initiativen
Klares Bekenntnis gefordert – Finanzielle Unterstützung für Jugend trainiert für Olympia und Jugend trainiert für Paralympics aufrecht erhalten
I. Ausgangssituation Seit 1969 findet jährlich das gemeinschaftlich durch Bund und Länder finanzierte Bundesfinale „Jugend…
Erneuerbare Energien durch ein Pilotvorhaben Virtuelles Kraftwerk in Nordrhein-Westfalen voranbringen
Die Struktur der Energieerzeugung in der Bundesrepublik befindet sich inmitten einschneidender Umstrukturierungen. Mit dem Ausstieg…
Die Zukunft der Schafhaltung in Nordrhein-Westfalen sichern und neue Perspektiven eröffnen!
Die Schafhaltung hat in Westfalen und im Rheinland eine lange Tradition. So wäre die Kulturlandschaft…
Lehrerausbildungsgesetz -Erfahrungen produktiv für eine weitere Entwicklung nutzen
I. Ausgangssituation Das Lehrerausbildungsgesetz (LABG) ist zuletzt im Jahr 2009 reformiert worden. Hier wurde auf…
Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion
A Problem Der Landtag hat in Artikel 4 § 3 Absatz 1 des Ersten Gesetzes…
Augenhöhe zwischen Bergbauunternehmen und Betroffenen: Rechtlichen Rahmen verbessern, Position der Betroffenen und Anwohnerschutz stärken
I. Ausgangslage Bergbau in NRW hat eine lange Tradition. Er bildete die Grundlage für den…
Neue Schwerpunkte in der Forschungsförderung – Das Innovationspotenzial kleiner und mittelständischer Unternehmen und von Hochschulen in Nordrhein-Westfalen gezielt erschließen
I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen ist eine Region, die ihre Wettbewerbsfähigkeit in einer globalisierten Welt weder aus…
Gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Land und Kommunen fortführen – Finanzielle Ent-lastung von Städten, Gemeinden und Kreisen im Zuge des angekündigten Bundesteilhabe-gesetzes sicherstellen
I. Ausgangslage Die kommunale Finanzsituation nachhaltig und dauerhaft zu verbessern, ist weiterhin eine der größten…
Umfassende interkommunale und regionale Zusammenarbeit ermöglichen!
I. Der Landtag stellt fest: In den zurückliegenden Jahren sind neue Herausforderungen auf die Kommunen…