I. Ausgangslage Am 27. Januar 1945 wurden die Überlebenden des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau befreit. Seit 1996…
Parlamentarische Initiativen
Mehr als 100.000 Menschen in Nordrhein-Westfalen demonstrieren für Demokratie und Vielfalt
An diesem Wochenende demonstrierten mehr als 100.000 Menschen in ganz Nordrhein-Westfalen für den Erhalt und…
Änderung der Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen
Der Landtag beschließt: Die Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen vom 1. Juni 2022 (Landtagsdrucksache 18/1, GV.NRW….
Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
Der vollständige Entwurf als PDF A Problem Die Mitglieder des Landtags Nordrhein-Westfalen üben ihr Mandat…
Kommunale Demokratie und kommunales Ehrenamt als Fundament unserer freiheitlichen Demokratie stärken und fördern
I. Ausgangslage Unsere freiheitliche und föderale Demokratie steht auf dem Fundament der breiten gesellschaftlichen Teilhabe…
Aus Freude am Lesen – Aktiven Umgang mit Literatur stärken
I. Ausgangslage Die Literaturlandschaft in Nordrhein-Westfalen kann auf eine lange Tradition zurückblicken. Bibliotheken, Kultureinrichtungen, Literaturbüros…
Änderungsantrag zum Heilberufegesetz
Änderungsantrag zum Gesetzentwurf „Viertes Gesetz zur Änderung des Heilberufsgesetzes“ Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/5940 Die…
Nordrhein-Westfalen – stark in Europa
I. Ausgangslage „Die Einheit Europas war ein Traum von wenigen. Sie wurde eine Hoffnung für…
Nachhaltige Landwirtschaft stärken – Natur und Menschen schützen: Verursacherprinzip im Rahmen der Düngegesetzgebung ambitioniert umsetzen
I. Ausgangslage Stickstoff und Phosphat spielen im Bereich der biochemischen Kreisläufe eine zentrale Rolle. Auf…
Gelebte deutsch-französische Freundschaft in Nordrhein-Westfalen – Fünf Jahre Aachener Vertrag und 20 Jahre Partnerschaft mit Hauts-de-France
I. Ausgangslage Die deutsch-französische Freundschaft wird oft als Glücksfall der Geschichte bezeichnet. Aus einer jahrhundertelangen…