Entschließungsantrag zu Antrag der SPD-Fraktion „Häuslicher Gewalt wirkungsvoll begegnen – Schutzmaßnahmen für Betroffene ausbauen und verbessern“…
Parlamentarische Initiativen
Startup- und Innovationskultur stärken – innovative Gründungen in Nordrhein-Westfalen zum Aushängeschild machen
I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen hat sich in den vergangenen Jahren zum führenden Gründungsstandort in Deutschland entwickelt….
Ein optimales Gründungsklima für soziale und ökologische Gründungen, Unternehmen und Innovationen schaffen
I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen ist das Land der Innovationen. Hier leben viele Innovatorinnen und Inno-vatoren, die…
Klimaneutraler Zement für Nordrhein-Westfalen
I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen ist Industrie- und Energieland Nummer 1 in Deutschland. Wir wollen, dass das…
Social Media zur Information über die Europawahl 2024 nutzen
I. Ausgangslage Die Europäische Union war von Beginn an ein Friedensprojekt. Die Zusammenarbeit in der…
Mobilität für alle: Barrierefreiheit im ÖPNV weiter voranbringen
I. Ausgangslage Mit Inkrafttreten des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Behindertenrechtskonvention, UN-BRK)…
Nordrhein-Westfalen steht fest an der Seite der Ukraine – für eine Zukunft in Freiheit und Frieden
I. Ausgangslage Vor zwei Jahren begann der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die gesamte Ukraine. Es…
Änderungsantrag zum Kommunalabgaben-Änderungsgesetz NRW
Änderungsantrag zum „Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen im Land Nordrhein-Westfalen…
Die Instandsetzung der Autobahnbrücken fokussieren – Leistungsstörungen auf Seiten des Bundes müssen kurzfristig berichtigt werden
zu dem Antrag „Weitere Brückendesaster verhindern – Wir brauchen ein vorausschauendes Brückenmanagement für NRW!“ Antrag…
Änderungsantrag zum Antrag „Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus – Erinnern heißt Verantwortung zu übernehmen“
Die Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP beantragen, den genannten Antrag wie…