Eingriffe in die Natur werden in § 14 Abs. 1 BNatSchG als „Veränderungen (…) der…
Parlamentarische Initiativen
Wie stellt die Landesregierung in den Kreisen und kreisfreien Städten einen nach gleichwertigen Maßstäben erfolgten Ausgleich gemäß § 14 Abs. 1 BNatSchG sicher?
Eingriffe in die Natur werden in § 14 Abs. 1 BNatSchG als „Veränderungen (…) der…
Was tut die Landesregierung gegen rostige Atommüllfässer in Ahaus?
In der Antwort der Landesregierung auf Frage 5 meiner Kleinen Anfrage 2183 hat die Landesregierung…
Welche Auswirkungen hat die Mai-Steuerschätzung auf den NRW-Haushalt 2019?
Am vergangenen Sonntag, dem 19.05.2019, hat der Landesfinanzminister Auswirkungen der regionalisierten Mai-Steuerschätzung 2019 der Presse…
Umgang mit schadstoffbelastetem Niederschlagswasser der rheinquerenden Autobahnbrücke der A 46 (Fleher Brücke)
Im Abfluss von Verkehrsstraßen treten nennenswerte Konzentrationen von beispielsweise Schwermetallen, Reifenabrieb, Mineralölstoffen und Chloridrückständen in…
Umgang mit Beschweren und Hinweisen zur unsachgemäßen Gülleausbringung
Die Ausbringung der Gülle durch die heimischen Landwirtinnen und Landwirte auf die Felder, führt immer…
2019 das Jubiläumsjahr der Demokratie: Demokratieverständnis fördern – dauerhafte Aufgabe in der parlamentarischen Demokratie
I. Ausgangslage Mit dem 100. Jahrestag der Weimarer Reichsverfassung, dem 70. Jahrestag des Grundgesetzes und…
Unterstützung der Kommunen bei Flüchtlingsfinanzierung sicherstellen
I. Ausgangslage Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat einen Vorschlag zur zukünftigen Finanzierung von Flüchtlingskosten des Bundes…
Heimat schützen! – Kiesabbau am heimischen Bedarf ausrichten
Ausgangslage Die gesicherte Rohstoffversorgung ist eine der grundlegenden Voraussetzungen für die Wirtschaft. Gleichzeitig bedeuten sowohl…
Gemeinsam für die Berufskollegs in NRW
I. Ausgangslage Die Berufskollegs in NRW nehmen verschiedene Aufgaben im Bildungssystem wahr. Sie sind unverzichtbar…