Minister Joachim Stamp wird in der Presse mit einer Äußerung zitiert, die er am 19….
Parlamentarische Initiativen
Gewalt gegen LSBTI* im Jahr 2019
Als Hasskriminalität werden politisch motivierte Straftaten bezeichnet, bei denen das Opfer des Delikts vom Täter…
Bund-Länder-Einigung beim Kohleausstieg: Ministerpräsident Laschet muss sich gegenüber dem Parlament erklären
Fast ein Jahr nach Vorlage des Endberichtes der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung haben…
Gesetz zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes NRW
A Problem Denkmäler sind gleichsam integrale Bestandteile unseres kulturellen Erbes und prägende und identitätsstiftende…
Zukunft der Krankenhauslandschaft im Norden Essens nach dem Rückzug von Contilia
Vor nicht ganz zwei Jahren erwarb der Krankenhausbetreiber Contilia die Katholischen Kliniken Essen (KKE) im…
Wie steht es um die IT-Sicherheit an den nordrhein-westfälischen Hochschulen?
Am 8. Dezember 2019 führte ein Hackerangriff auf die Justus-Liebig-Universität Gießen dazu, dass diese alle…
Atomtransporte aus Gronau: Wurde schon in den vergangenen Jahren Atommüll aus Gronau nach Russland transportiert?
Aus der Antwort der Kleinen Anfrage 3049 (Drucksachennummer 17/7887) wurde deutlich, dass die aktuellen Transporte…
Flüchtlingsfeindliche Straftaten im Jahr 2019
Die Debatten um den verstärkten Zuzug von Geflüchteten seit dem Jahr 2015 sind ursächlich für…
Kalender-Klüngel der Landesregierung – Wie unabhängig ist das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen?
Im Dezember 2019 wurde mir vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung ein Kalender…
Politisch rechts motivierte Gewalttaten im Jahr 2019
Politisch rechts motivierte Gewalttaten stellen schon seit Jahren ein großes Problem in Nordrhein-Westfalen dar. Ihre…