Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts bezüglich zweier Klagen gegen den Tagebau Garzweiler II erklärt Gudrun Zentis, Sprecherin für Bergbausicherheit der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Brems: Altbergbau muss stärker in den Fokus rücken
Zum Bericht „Mögliche Gefahren für die Tagesoberfläche aus Altbergbau im Bereich des Hauptbahnhofs Essen“ im Unterausschuss Bergbausicherheit erklärt Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Sozialpolitik Dezember 2013
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, was lange währt, wird endlich gut:…
Integration im schwarz-roten Koalitionsvertrag: Eine moderne Integrationspolitik sieht anders aus
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, im Vorfeld der Koalitionsverhandlungen waren die…
Zentis: Luftreinhalteplan kann Gesundheitsrisiken minimieren
Zum Luftreinhalteplan für das Rheinische Braunkohlerevier erklärt Gudrun Zentis, Sprecherin für Bergbausicherheit der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Markert: Ende der Atommüllverpackung in Duisburg in Sicht
Nach dem zweiten Gespräch mit der Geschäftsführung von GNS, Betreiberin der Atommüll-Konditionierungsanlage in Duisburg, zeichnet sich ab, dass der Rückbau der Anlage schon 2022 beginnen kann. Bisher gab es kein festes Datum. Dazu erklärt Hans Christian Markert, Sprecher für Anti-Atompolitik der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW und Teilnehmer an den Gesprächen:
Verena Schäffer/Thomas Stotko: „Zulage für Mehrarbeit bei der Feuerwehr wird erhöht“
Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN im Landtag NRW haben heute einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem die Zulage für freiwillige erhöhte wöchentliche Regelarbeitszeit im feuerwehrtechnischen Dienst (Opt-Out Zulage) in NRW erhöht werden soll. Dazu erklären die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion im Landtag NRW, Verena Schäffer, und der innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Thomas Stotko:
Krüger: Münster bestätigt fairen Umgang des Landes mit Kommunen
Der Verfassungsgerichtshof in Münster hat heute eine Beschwerde von 17 Städten und Kreisen in NRW gegen Rückzahlungsforderungen des Landes abgewiesen.
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Gewährung einer Zulage für freiwillige, erhöhte wöchentliche Regelarbeitszeit im feuerwehrtechnischen Dienst in Nordrhein-Westfalen
A Problem Mit dem Gesetz über die Gewährung einer Zulage für freiwillige, erhöhte wöchentliche Regelarbeitszeit…
Fußballkultur und Fanprojekte wertschätzen und unterstützen
I. Ausgangslage: Fußball hat für viele Menschen in Deutschland einen hohen persönlichen Stellenwert. Neben den…