Liebe Freundinnen und Freunde, liebe verkehrspolitisch Interessierte, die Verkehrspolitik hat in diesem Bundestagswahlkampf an Bedeutung gewonnen. Sicher waren Themen wie Stuttgart 21, der Berliner Flughafen und auch die durch entdeckte…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Bericht Umsetzung Stärkungspaktgesetz
Liebe Freundinnen und Freunde, das Innenministerium hat heute im Kommunalausschuss über die Umsetzung des Stärkungspaktgesetzes informiert. Den ausführlichen Bericht findet ihr in der Anlage. Der Bericht räumt auf mit den…
Beisheim: Lebensmittel-Kontrollen nicht nach Kassenlage
Zum heute vorgestellten Bericht über Lebensmittel- und Futtermittelkontrollen erklärt Dr. Birgit Beisheim, Sprecherin für Industriepolitik der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schmeltzer/Engstfeld: „EU-Strukturpolitik– Landesregierung verhandelt gut für NRW“
Zur aktuellen Diskussion um die Verteilung der Europäischen Strukturfördermittel für die Förderperiode von 2014 bis 2020 erklären die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Fraktionen von SPD, Rainer Schmeltzer, und Bündnis 90/Die Grünen, Stefan Engstfeld, im Landtag NRW:
Offene Zugänge zum Internet schaffen
Ausgangslage Zugang zum Internet ist heute Voraussetzung für soziale, demokratische und ökonomische Teilhabe in der digitalen Gesellschaft. Ein fehlender Internetzugang bei einkommensschwachen Familien wirkt sich für die Bildungschancen von Kindern…
Sprachliche Bildung geschieht im Alltag – Sprachförderung im Elementarbereich neu ausrich-ten
Die sprachliche Entwicklung des Kindes steht neben der motorischen Entwicklung, dem Erwerb sozialer Kompetenzen und der Entwicklung kognitiver Fähigkeiten im Zentrum elementarer Bildungsarbeit. Sie bildet eine wesentliche Grundlage für eine…
Keymis: Dank und Glückwunsch an Roberto Ciulli
Zur Verleihung des NRW-Staatspreises an den Theatermacher Dr. Roberto Ciulli erklärt Oliver Keymis, kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Klocke: NRW ist bundesweit Vorreiter in der Radverkehrspolitik
Zur Bekanntgabe der Sieger im Planungswettbewerb Radschnellwege erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Neue Verfassungskommission hat ihre Arbeit aufgenommen
Liebe Freundinnen und Freunde, heute, am 19.11.2013, konstituierte sich im Landtag die Kommission zur Reform der Nordrhein-Westfälischen Landesverfassung. Sie soll, wie es im fraktionsübergreifenden Einsetzungsbeschluss heißt (Drucksache 16/3428), „die Verfassung…
Engstfeld/Hanses: Neue Verfassung ist eine politische Zäsur
Zur konstituierenden Sitzung der Verfassungskommission erklären die beiden Mitglieder der GRÜNEN Fraktion, Stefan Engstfeld, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Dagmar Hanses, rechtspolitische Sprecherin: