I. Ausgangslage Extremereignisse wie Wetterextreme aber auch kriegerische Auseinandersetzungen oder Energiekrisen bedrohen den Erhalt von Kulturgütern. Kultureinrichtungen können nicht allein den Schutz ihrer Kulturgüter sicherstellen. Vielmehr bedarf es eines breiten…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Familien von „Sternenkindern“ verdienen mehr Aufmerksamkeit – Eltern bei Fehl- und Totgeburten besser unterstützen!
Entschließungsantrag zum Antrag „„Sternenkinder“ verdienen mehr Aufmerksamkeit – Forschung und Unterstützung der Eltern bei Fehl- und Totgeburten verbessern!“ – Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 18/3286 I. Ausgangslage Wenn ein Kind…
Hanses/Golland: OVG wird Besetzungsverfahren prüfen, Reformvorschläge liegen vor
Das Bundesverfassungsgericht hat an diesem Donnerstag der Verfassungsbeschwerde eines unterlegenen Bewerbers für die Stelle des Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen teilweise stattgegeben. Dazu erklären die Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss IV, Dagmar…
Schäffer/Schick: CDU und GRÜNE werden Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu Solingen einsetzen
Die Ermittlungsbehörden, das Innenministerium und das Ministerium für Flucht und Integration arbeiten mit großem Einsatz daran, die Motive und Radikalisierung des mutmaßlichen Attentäters von Solingen sowie seine nicht gelungene Rücküberstellung…
Julia Eisentraut: Newsletter Wissenschaft – August 2024
„Antisemitismus und Rassismus haben an den Hochschulen in NRW keinen Platz!“ Liebe Leser*innen, nach der Sommerpause möchte ich Sie und Euch über die wichtigsten Entwicklungen und Initiativen der letzten Monate…
Julia Eisentraut: Newsletter Digitalisierung | August 2024
„Lasst uns das Potenzial Künstlicher Intelligenz für die öffentliche Verwaltung nutzen.“ Liebe Leser*innen, nach der Sommerpause möchte ich Sie und Euch über die wichtigsten Entwicklungen und Initiativen der letzten Monate…
Straßenverkehr der Zukunft – die Potenziale von Digitalisierung und KI nutzen
I. Ausgangslage In nahezu allen Bereichen werden Digitalisierung und Künstliche Intelligenz (KI) eingesetzt, was einen positiven Einfluss auf unser gesellschaftliches Leben und die Wirtschaft haben kann. Auch im Straßenverkehr können…
Die Führungsrolle von Nordrhein-Westfalen im Kampf gegen Finanzkriminalität digital und global weiter ausbauen
I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen steht für den Kampf gegen Finanzkriminalität wie kein anderes Bundesland. Parteiübergreifend haben Landesregierungen in den vergangenen Jahrzehnten Steuergerechtigkeit forciert. CDU und Grüne haben dieses Ziel in ihrem…
Brems/Schick: Fördern mit Fokus: Weniger Bürokratie, mehr Überblick und Tempo bei Planung und Genehmigung
Konsequenter Bürokratieabbau ist eines unserer zentralen Ziele als schwarz-grüne Koalition. Wir unterstützen Kommunen und Unternehmen, indem wir Verwaltungsverfahren einfach gestalten und beschleunigen. Dazu erklären die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen von Grünen…
Zingsheim-Zobel/Schlottmann: Ein starker Start in das neue Schuljahr
Die Schule geht wieder los – und wir starten in das Schuljahr 2024/25 mit einer Reihe neuer Maßnahmen, die unseren Schülerinnen und Schülern das Lernen erleichtern und zudem unsere Lehrkräfte…