Liebe Freundinnen und Freunde, in unserem Kommunalinfo von Ende September hatten wir euch bereits über…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Grüne Präsident*innen treffen sich in Düsseldorf
Mit den Worten „Gerade jetzt müssen wir Zeichen setzen für eine starke parlamentarische Demokratie“, begrüßte Oliver Keymis heute seine Grüne Amtskolleg*innen, die seiner Einladung aus ganz Deutschland gefolgt waren.
Beer: Strukturdebatten nicht in die Schulen tragen
Zu den neuen Vorschlägen in der Debatte um die Schulzeitverkürzung in Nordrhein-Westfalen erklärt Sigrid Beer, schulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Beu/Löcker: CDU und FDP behindern Arbeit der Enquetekommission ÖPNV
Zum Sachverständigengespräch „Neue Organisationsstruktur für das Land Nordrhein-Westfalen“, das in der heutigen Sitzung der Enquetekommission Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) stattfand, erklären Rolf Beu, Sprecher der GRÜNEN Fraktion in der Enquetekommission und Carsten Löcker, Sprecher der SPD-Fraktion in der Enquetekommission:
GRÜNE und SPD erhöhen GFG 2017 erneut – rund 10,64 Milliarden Euro für die Kommunen in NRW
Liebe Freundinnen und Freunde, wir bleiben starke Partner*innen der Kommunen: Die Städte und Gemeinden in…
Seidl/Bell: Land setzt Priorität auf Wissenschaft – deutlich mehr finanzielle Planungssicherheit für Hochschulen
Heute unterzeichnen das Land NRW und die Hochschulen gemeinsam die „Hochschulvereinbarung NRW 2021“. Dazu erklären Dr. Ruth Seidl, wissenschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion und Dietmar Bell, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
Ein wichtiger Schritt für mehr Artenvielfalt in NRW
Heute berät der Umweltausschuss über das neue Landesnaturschutzgesetz für Nordrhein-Westfalen. Angesichts der zurückgehenden Biodiversität in unserem Bundesland ist das ein wichtiger Schritt, um der Natur wieder den Stellenwert einzuräumen, der ihr gebührt.
Beer: Keine parteipolitischen Spielchen am Runden Tisch
Zu den Beratungen zur Schulzeitverkürzung am Runden Tisch der Bildungsministerin erklärt Sigrid Beer, schulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Engstfeld/Ryckmans: GRÜNE Solidarität mit der Wallonie
Die GRÜNE Fraktion hatte in ihrer heutigen Sitzung Hélène Ryckmans, Abgeordnete des wallonischen Regionalparlaments für die belgischen Grünen (ECOLO), zu Gast. Thema waren die Ablehnung des Freihandelsabkommens CETA durch die Wallonie. Dazu erklären Stefan Engstfeld, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und europapolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Hélène Ryckmans:
Die Debatte um die Kosten der Erneuerbaren Energien ist unehrlich
Die Stromrechnung ist nicht ganz ehrlich, sie bildet nur einen Teil der echten Kosten ab, nämlich den für die Erneuerbaren Energien. Jedes Jahr im Oktober wird die Höhe der EEG-Umlage für das kommende Jahr verkündet – und löst regelmäßig eine Debatte über die Kosten der Energiewende aus. Steigt sie, heißt es, die Kosten seien zu hoch, fällt sie, ist das noch lange kein Grund, die Erneuerbaren Energien nicht weiter auszubremsen.
Für 2017 steht nun fest, dass die Umlage von 6,35 Cent pro Kilowattstunde auf 6,88 Cent pro Kilowattstunde steigt.