Ein aktuelles Rundschreiben des Städtetags NRW beschreibt Zweifel an der Rechtsgrundlage zur Hebesatzdifferenzierung bei der…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Mostofizadeh/Golland: Wir gehen schlagkräftig gegen Kriminelle vor
In einer Aktuellen Stunde hat sich das Parlament am heutigen Freitag mit dem Thema Clankriminalität…
Verbesserungen in erheblichem Umfang für die soziale Infrastruktur
Wir haben bereits mit unserer Kommunalinfo über die Haushaltsänderungsanträge der Fraktion zum Haushalt 2025 informiert….
Maßnahmen zur Verbesserung des juristischen Vorbereitungsdienstes
I. Ausgangslage Der juristische Vorbereitungsdienst in Nordrhein-Westfalen stellt die zweite Phase der zweistufigen Ausbildung für…
Thoms/Schmitz: NRW fördert Gesundheitsregionen in Köln und dem Hochsauerlandkreis
Nordrhein-Westfalen geht in der regionalen Gesundheitsversorgung neue Wege und setzt damit ein wichtiges Projekt des…
Wir investieren in ein soziales, sicheres und zukunftsfähiges Nordrhein-Westfalen
Wir Grüne setzen uns für eine starke soziale Infrastruktur ein, denn sie ist für den…
Brems/Schäffer/Schick: Wir investieren in ein soziales, sicheres und zukunftsfähiges Nordrhein-Westfalen
Die Landtagsfraktionen von CDU und Grünen haben am Dienstag ihre Haushaltsänderungsanträge beschlossen und der Öffentlichkeit…
Hanses/Golland: Drei Zeugen, drei gleiche Antworten: Es gab keine politische Einflussnahme
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV „OVG-Besetzung“ hat heute drei weitere Zeugen vernommen, darunter der ehemalige Vorsitzende…
Metz/Geerlings: Opposition verdreht wieder einmal die Zusammenhänge
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am…
Änderungsantrag zum Landeswärmeplanungsgesetz NRW
Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu dem „Gesetz zur Einführung einer Kommunalen…