Bereits heute ist Nordrhein-Westfalen bundesweiter Spitzenreiter unter den Flächenländern bei der Versorgung mit schnellem Internet:…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Wie steht Staatssekretärin Güler zur Freiheit der Berichterstattung?
Am 26. und 27. Januar fand in Hannover die Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die GRÜNEN statt….
Setzt die Landesregierung bei der Studienakkreditierungsverordnung bloß die Musterverordnung der Länder um und engagiert sich darüber hinaus nicht für Verbesserungen?
Das Bundesverfassungsgericht bewertete mit seiner Entscheidung vom 17. Februar 2016 (1 BvL 8/10) die Regelungen…
Datenschutz sichert Bürgerrechte und Gleichberechtigung
In diesem Jahr tritt die Europäische Datenschutzreform in Kraft: ein Quantensprung im Kampf um die Privatsphäre. Der Europäische Datenschutz-Tag an diesem Sonntag ist guter Anlass, um dies zu feiern. Denn immer noch wollen datenhungrige Konzerne und Nachrichtendienste tief in unsere Privatsphäre eindringen.
Was unternimmt die Landesregierung zum Erhalt der Streuobstbestände?
Bundesweit betrug der Rückgang der Streuobstbestände von den 1950er Jahren bis heute ca. 75% auf…
Düker: Steuerfahnder in NRW ohne politische Rückendeckung
Anlässlich der heutigen Debatte zur Wuppertaler Steuerfahndung im Haushalts- und Finanzausschuss erklärt Monika Düker, Vorsitzende und haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Pluspunkt Bildung Januar 2018
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde, der Landeshaushalt 2018 ist in der vergangenen…
Massenhafter Abschuss stoppt Schweinepest nicht
Die Afrikanische Schweinepest nähert sich Deutschland. Mittlerweile tritt sie in Polen nur noch rund 300 Kilometer von der deutschen Grenze entfernt auf. Das ängstigt Schweinehalter*innen zu Recht. Doch der von der Landesregierung und dem Deutschen Bauernverband propagierte massenhafte Abschuss von Wildschweinen wird das Problem nicht lösen.
Regenbogenfamilien brauchen mehr als warme Worte
Liebe Freundinnen und Freunde, als langjährige queerpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion war es mir im…
Wunder gibt es immer wieder – oder sind es nur politische Halluzinationen des Ministerpräsidenten? Welchen Anteil hat die schwarz-gelbe Landesregierung tatsächlich am Rückgang der Einbruchskriminalität in NRW?
In einem Interview mit der Kölnischen Rundschau vom 30. Dezember 2017 soll laut dem Abdruck…