In einer gemeinsamen Sitzung des Wirtschafts- und Energieausschusses sowie des Verkehrsausschusses haben heute mehr als 40 Sachverständige zu den Herausforderungen Stellung genommen, die sich aus den Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ für Nordrhein-Westfalen ergeben.
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Prävention vor Repression
I. Ausgangslage Die Jugendkriminalität in Nordrhein-Westfalen geht erfreulicherweise seit vielen Jahren zurück. Junge Menschen begehen…
Vorfall im RWE-Müllheizkraftwerk in Essen
Bei einem Betriebsunfall im RWE-Müllheizkraftwerk in Essen-Karnap am Montag den 04.02. kam es aufgrund eines…
Polizeieinsatz in Bielefeld bei dem Zweitligaspiel zwischen dem DSC Arminia Bielefeld und dem FC St. Pauli am 4. November 2018
Am 4. November 2018 fand in Bielefeld ein Zweitligaspiel des Fußballvereins FC St. Pauli bei…
Kahlschlag im kommunalen Klimaschutz
Wie passt der Wegfall der Landesförderung für den European Energy Award zu den Klimaschutzbekenntnissen der…
Wo steht NRW bei der Umsetzung der Initiative „Schule gegen sexuelle Gewalt“?
Der Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs der Bundesregierung Johannes-Wilhelm Rörig und die damalige…
Aymaz/Polat: Lösung für alle Flüchtlingsbürgen statt Einzelfallprüfung
Berivan Aymaz, flüchtlings- und integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Filiz Polat, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Bundestagsfraktion, appellieren an die Bundesregierung und die Landesregierung NRW, endlich Klarheit für die Belange aller Bürginnen und Bürgen von syrischen Geflüchteten zu schaffen. Die Frist zur Stellungnahme der Länder und der kommunalen Spitzenverbände im Konsultationsverfahren zum Lösungsvorschlag endet an diesem Mittwoch:
IT-Sicherheit in NRW stärken – Freiheit sichern
I. Ausgangslage Das neue Jahr 2019 bescherte der Öffentlichkeit die Nachricht von einem weiteren groß…
Den Beamtinnen und Beamten in NRW die freiwillige Versicherung in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ermöglichen
I. Ausgangslage: Beamtinnen und Beamte haben derzeit de facto keine freie Wahl zwischen gesetzlicher oder…
Verbot der Entgasung von Tankschiffen endlich umweltfreundlich umsetzen!
I. Großes Umweltproblem verkannt Die Wasserstraßen Nordrhein-Westfalens sind für den Güterverkehr unerlässlich. In Deutschland werden…