Im Rahmen der aktuellen Offenlegungsphase zum Regionalplan Ruhr haben sich mehrere Standort-Kommunen gegen eine zukünftige…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Übertragungsfehler bei Kleiner Anfrage: Wie steht es um die Digitalisierung im Ministerium für Digitalisierung?
Minister Prof. Pinkwart hat große Ziele, wenn es um die Digitalisierung in NRW geht und…
Stellungnahmen zur Änderung des Landesentwicklungsplans für NRW: Für Vollständigkeit kann keine Gewähr übernommen werden?
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalens unterzieht den Landesentwicklungsplan derzeit einem Änderungsverfahren. Am 17. April 2018 hatte das…
Digitalisierung der Schiene auch in Köln?
Die Digitalisierung der Schiene (European Train Control System – ETCS) ist eine der Möglichkeiten, die…
„Share Deals“ auch im Wohnungsmarkt NRW?
Im Februar 2019 berichtet der Spiegel über sogenannte „Share Deals“ in Berlin. Unter "Share Deals"…
Wildes NRW?
In Skandinavien gilt das sogenannte „Jedermannsrecht“. Das heißt, dass in den skandinavischen Ländern überall in…
Welche Anbieter von Netzwerktechnik und 5G-Infrastruktur sind aus Sicht der Landesregierung wie sicher und wie wird dies jeweils von der Landesregierung begründet?
Nicht nur gegen den chinesischen Telekommunikationskonzern Huawei richten sich immer wieder massive Vorwürfe von mangelnder…
Warum weigert sich die Landesregierung ausweislich der Drucksache 17/5143 als Oberste Landesbehörde durch einfaches Nachfragen…
…bei der Bezirksregierung Köln als Mittlere Landesbehörde die Fragen von Landtagsabgeordneten ordentlich gemäß Art. 30…
Umgang mit Spionage-Vorwürfen gegen Huawei
Gegen den chinesischen Telekommunikationskonzern Huawei richten sich derzeit massive Spionagevorwürfe. Diverse Nachrichtendienste und Sicherheitsbehörden weltweit…
WhatsApp in der Landesverwaltung
Der Messenger-Dienst WhatsApp steht aufgrund mangelhafter Datenschutz- und Datensicherheitsstandards seit geraumer Zeit in der Kritik….