Der NRW-Kommunalausschuss hat sich heute in einer Aktuellen Viertelstunde mit dem Thema Altschulden beschäftigt. Erneut hat die Landesregierung dabei keine eigenen Vorschläge zur Entschuldung der Kommunen vorgelegt. Hierzu erklärt Mehrdad Mostofizadeh, kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Aufgaben des Schulministeriums und Präsenz vor Ort
Das Portfolio im Schulministerium ist enorm. Die politische Spitze ist zuständig für mehr als 5500…
Schulerfolg versus Ideologie! Was wird aus den erfolgreichen Primus-Schulen?
Mit dem Schulkonsens wurde 2011 ein Modellversuch für eine Schule von Klasse 1-10 auf den…
Mehrdad Mostofizadeh und Josef Neumann: Aufklärung und Sicherheit müssen jetzt im Vordergrund stehen
Laut Pressemitteilung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales wurde heute die Schließung von drei…
Aymaz/Mostofizadeh: Untätigkeit der Landesregierung bringt Kommunen in finanzielle Schieflage
Zur heutigen Pressekonferenz von Sozialdezernenten mehrerer Kommunen zur auskömmlichen Finanzierung der Integration und Unterbringung von Geflüchteten, sowie der Verteilung auf die Kommunen, erklären Berivan Aymaz, flüchtlings- und integrationspolitische Sprecherin und Mehrdad Mostofizadeh, kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Dürre, Hitze und Schädlinge: Unsere Wälder leiden unter Klimastress
Wetterextreme wie die Stürme im Frühjahr, die lang anhaltende Hitze und der ausbleibende Niederschlag sowie…
Im Bann der „schwarzen Mächte“? – Welche Beziehungen unterhält Nordrhein-Westfalen zum Vermögensverwalter BlackRock? Was antwortet die Landesregierung heute?
Der internationale Vermögensverwalter BlackRock ist Medienberichten zufolge derzeit die weltgrößte Kapital- und Anlagefondsgesellschaft, die nach…
Neubau der Ruhrtalbrücke und Ausbau der A 52
Zum sechsspurigen Ausbau der A 52 zwischen Ratingen-Breitscheid und Essen-Kettwig und zu dem in diesem…
Vierspuriger Ausbau der B 61 zwischen Rheda-Wiedenbrück und Bielefeld
Die B61 zwischen Rheda-Wiedenbrück und Bielefeld soll laut Bundesverkehrswegeplan auf vier Fahrspuren ausgebaut werden. Insbesondere…
Photovoltaik-Anlagen auf den Dächern des Campus Poppelsdorf der Universität Bonn?
Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW stellte kürzlich auf dem Poppelsdorfer Campus der Universität Bonn mehrere…