In einem Bericht des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz vom 08.07.2019 (Vorlage 17/2278)…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Die Humboldtstraße in Essen-Haarzopf: Jahrelang als Landesstraße totgespart, um nun auf Kosten der Bürger saniert werden zu können
Die Humboldtstraße in Essen-Haarzopf ist ein ehemaliger Teilabschnitt der Landesstraße 64. Im Zuge der Durchstreckung…
Paul: Chance zur wirklichen Reform verpasst
Zur heute verabschiedeten Reform des Kinderbildungsgesetzes erklärt Josefine Paul, kinder- und familienpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Wie geht die Landesregierung gegen unrechtmäßige Tierversuche vor?
Seit Jahren steht das Tierversuchslabor LPT in der Hansestadt Hamburg immer wieder aufgrund von Tierschutzverstößen…
Bolte-Richter: Protest gegen schwarz-gelbe Studiengebühren wirkt – aber die Landesregierung liefert eine Mogelpackung
Zur Abkehr der Landesregierung von Studienbeiträgen für Studierende aus Drittstaaten erklärt Matthi Bolte-Richter, wissenschaftspolitischer Sprecher…
Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus wirksam begegnen!
I. Ausgangslage Rechtsextreme Bedrohung Im Jahr 2019 wurde unsere demokratische Gesellschaft von mehreren rechtsextrem, rassistisch und…
Unabhängige Beratung von Langzeitarbeitslosen gewährleisten – Wir setzen uns für den Erhalt der ALZ und EBS ein!
Liebe Freundinnen und Freunde, es ist bald ein Jahr her, dass Arbeitsminister Laumann erklärt hat,…
Wie begründet die Landesregierung Nordrhein-Westfalen, dass sie sich nicht mehr an das 1996 durch den Landtag beschlossene sogenannte 22-Punkte-Programm zum Flughafen Köln/Bonn gebunden fühlt…
…und warum will sie in diesem Zusammenhang eine neue Interpretation des Diskontinuitätsbegriffes einführen? Im Lohmarer…
Warum sagte die Landesregierung bezüglich der Frage nach den im Zuge der B484Sanierung nicht eingerichteten Hochborden für die Bushaltestellen…
…in Fahrtrichtung Wahlscheid in der Drucksache 17/7013 offensichtlich nicht die Wahrheit und wann werden diese…
Hat Minister Biesenbach den Landtag getäuscht?
Aktuellen Berichterstattungen zur Folge (WDR vom 24. November 2019, WAZ Titelseite vom 25. November 2019),…