Liebe Freundinnen und Freunde, der Koalitionsausschuss von CDU/CSU und SPD in Berlin hat Anfang dieses…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Mostofizadeh: Neustart statt Spaltung der Kommunen: Schwarz-Gelb muss skandalöse Ignoranz der kommunalen Finanzprobleme beenden
Der Kommunalausschuss des NRW-Landtags hat heute in einer Expertenanhörung den Grünen Antrag „Nichtstun ist keine Option: Landesregierung muss aus ihrem Winterschlaf erwachen und endlich ein Altschulden-Konzept vorlegen“ beraten. Hierzu erklärt Mehrdad Mostofizadeh, stellvertretender Vorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion NRW:
Wie steht die Landesregierung zu dem geplanten Atommülllager in Würgassen?
Seit Anfang März dieses Jahres ist öffentlich bekannt, dass am Standort des stillgelegten Atomkraftwerks Würgassen…
Trotz Abstand vereint und solidarisch: Nordrhein-Westfalen zeigt Flagge für Vielfalt und Zusammenhalt!
I. Ausgangslage Die Formen des „zusammen Lebens“ und „zusammen Liebens“ sind so vielfältig, wie die…
Zehnter Jahrestag der Loveparade-Katastrophe in Duisburg – Erinnerung bewahren und Lehren für die Zukunft ziehen
I. Ausgangslage Vor zehn Jahren, am 24. Juli 2010, ereignete sich bei der Loveparade in…
Retraditionalisierung von Geschlechterrollen entgegenwirken. Rollback verhindern- Frauen stärken.
I. Ausgangslage In der aktuellen Corona-Krise spielen Frauen eine entscheidende Rolle und leisten einen unverzichtbaren…
Wachsende Waldbrandgefahr in NRW ernst nehmen – Brandprävention optimieren und effektive Brandbekämpfung ermöglichen
I. Waldbrandgefahr nimmt zu Waldbrände bedeuten ein großes Sicherheitsrisiko für Mensch und Tier und verursachen…
Für ein Recht auf schnelles Internet – Universaldienstverpflichtung einführen, Verbraucherrechte stärken
I. Ausgangslage Immer wieder müssen Telekommunikationskundinnen und -kunden lange Ausfälle bei ihrem Festnetz- und Internetanschluss…
Dem Klimawandel begegnen – Wasserressourcen erhalten, schützen und nachhaltig nutzen!
I. Wasser nachhaltig schützen Wasser ist eine unentbehrliche Ressource für jegliches Leben auf der Erde….
Diskriminierung bei der Blutspende beenden!
I. Ausgangslage: In Deutschland herrscht derzeit auch auf Grund der Corona-Pandemie ein großer Mangel an…